Kreative Zerstörung (lies auch: Disruption) scheint in “Ostdeutschland” seit 30 Jahren zum Alltag zu gehören. Perfekte Voraussetzungen also für Tesla, wie auch andere kapitalistische Player (Amazon, Google, RB Leipzig mit dem Unternehmen Red Bull als Hauptstruktur), die den normalen Weg kapitalistischer Produktion nicht gehen und die Regeln von Genehmigung, Arbeiter:innenrechten etc. nicht befolgen wollen? Politikwissenschaftler Stefan Kausch und Diskursanalytiker Jürgen Link zeigen: mit der medial-diskursiven Konstruktion der ambivalenten Normalitätsklasse “Ost” können die Interessen des Kapitals quasi nach Belieben bedient werden.
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Ostdeutschland: Ein flirrender Bilderreigen und Assoziationsraum zwischen einerseits „Dunkeldeutschland“, „Mezzogiorno“, und andererseits den immer wieder „Blühenden Landschaften“, den „Ostdeutschen als Avantgarde“, gar als „Labor Ostdeutschland“ und damit als neuer (Aus-)Weg zu einer besseren Zukunft im neuen, „postmodernen“ Kapitalismus 4.0. Oder etwa nicht?
Was uns im Folgenden interessiert? Wir möchten zunächst eine kurze Geschichte bzw. Schlaglichter auf diskursive Ereignisse werfen, in denen über Ostdeutschland geredet wird. Das Wissen, dass in diesen Debatten deutlich wird, ist dabei nicht als neutral zu betrachten. Dieses Wissen möchte uns Bilder, Kollektivsymbole und nicht zuletzt Aufrufe für mögliche Handlungs- und Lösungsoptionen anbieten, denen wir folgen können, um einer bestimmten Wahrheit über Ostdeutschland zuzustimmen.
Wir versuchen, die oben genannten Bilder und Kollektivsymbole kritisch zu analysieren und auf ihre erhofften Wirkungsweisen zu befragen. Denn wo Wahrheitsproduktion versucht wird, da ist meistens auch eine Option eingeschrieben, die uns politische, soziale oder ökonomische Handlungsmöglichkeiten vorschlägt, um aus den Dilemmata der Problematisierungen Ostdeutschlands herauszutreten. Hier setzen wir an und fragen zunächst, in welcher Weise diese Optionen für Akteure und Subjektivitäten regulative und disziplinäre Handlungsanweisungen beinhalten – und welche (politischen) Konsequenzen sowie Herausforderungen für das Bestehen der Individuen und im polit-ökonomisch grundierten Alltag beinhalten – mit Schwerpunkt auf arbeitsmarktpolitische Debatten und Implikationen.
Zweitens interessiert uns, wie mit Normalität regiert wird: Auf welcher Grundlage sind historisch sowie bis in die heutige Zeit (vgl. das Beispiel Tesla in Grünheide) politische Programme in Ostdeutschland implementiert und gerechtfertigt worden – kurzum: Auf welchen Handlungsrationalitäten und politischen Normalvorstellungen aufbauend wurde in Ostdeutschland (disruptive) Politik gemacht? Und wie wird diese disruptive Politik bis heute fortgesetzt und mit welchen Folgen „für Land und Leute“. Als Letztes wollen wir skizzenhaft über diskurstaktische und strategische Optionen in Bezug auf nicht-normale oder weniger regulativ-normalistische zu kommende Vergemeinschaftungen nachdenken und schauen, ob ein jenseits oder eine andere Form von Normalität auszubuchstabieren wäre.
„Ostdeutschland“: Kurze Diskursgeschichte eines (nicht)normalen Landstrichs
„Ostdeutschland“ oszilliert – und dieses Ostdeutschland schwingt im medialen Diskurs und in politischen und ökonomischen Debatten zwischen einerseits der „Dark side of the Moon“, also seiner medialen Herstellung als „Dunkeldeutschland“, „Deutsche zweiter Klasse“, „Deutschlands Mezzogiorno“, und andererseits den immer wieder aufgerufenen Leuchtturm-Bildern von „Blühenden Landschaften“, den „Ostdeutschen als Avantgarde“, gar als „Labor Ostdeutschland“ und damit als neuer (Aus-)Weg zu einer besseren Zukunft im neuen, „postmodernen“ Kapitalismus 4.0. Ostdeutschland hebt und senkt sich also einerseits, oder sollten wir präziser sagen, es wird gehoben (in den avantgardistischen Himmel, siehe „Die Ostdeutschen als Avantgarde“ (Wolfgang Engler)). Und es wird bewusst wieder gesenkt: Und zwar in den Kellerraum unser Gesellschaft, dort gebannt mit den Begriffen und diskursiven Einhegungen wie „Dunkeldeutschland“, „Deutsche zweiter Klasse“, „Deutschlands Mezzogiorno“ usw. und wird dort klein gehalten wie ein unartiges Kind.
Das heißt, über Ostdeutschland zu forschen und analytische Pflöcke in dieses diskursive Gewimmel einzuschlagen, gleicht einem Pudding an die Wand zu nageln. Wir versuchen es trotzdem: Spätestens seit 1989 und dann vermehrt seit Anfang der 1990er Jahren, also seit der Friedlichen Revolution sowie der mit Wende und Wiedervereinigung bezeichneten polit-ökonomischen, sozialen, identitätspolitischen sowie räumlichen „Landnahmen“ (Christoph Hein) in den Jahren 1989/1990f. wird über Ostdeutschland in Medien, politischen Statements und Programmatiken, in ökonomischen Papern und durch die vielen Expert:innen über Ostdeutschland geredet. Es wird ein Bild von Ostdeutschland hergestellt: Es wird ein Diskurs über Ostdeutschland konstruiert. Dieser war in seiner negativen Ausformung alles andere als erfreulich: Durch das Reden über „die Ostdeutschen“ als Kellerkinder der neu konstituierten Bundesrepublik Deutschland 1990ff. fühlten sie sich schnell und bis heute hartnäckig als „Deutsche zweiter Klasse“.
Selbst wenn die Medien die Defizite der Kurvenlandschaft auch nicht an die große Glocke hängten, so sprachen ihre Metaphern und Sprachbilder Bände: Neben den schon erwähnten „Mezzogiorno“ (Die ZEIT 1993) dem „Dunkeldeutschland“, gab es auch die „Mauer in den Köpfen“, sowie ein Landstrich „auf der Kippe“ (Wolfgang Thierse) und auf Gesamtdeutschland betrachtet ein „Land der zwei Geschwindigkeiten“ (Die ZEIT 1991).
Wir wollen hier kursorisch den sozialen und arbeitsmarktpolitischen sowie damit verbundenen polit-ökonomischen Diskursen und Programmatiken folgen, weil diese bis heute eine zentrale Rolle spielen beim Regieren Ostdeutscher Normalität. Buck und Hönke haben in ihrem Aufsatz: „Pioniere der Prekarität – Ostdeutsche als Avantgarde des neuen Arbeitsmarktregimes“ (Buck/Hönke 2013) den hegemonialen, also vorherrschenden Debattenstrang über Ostdeutschland in Bezug auf den Arbeitsmarkt, seine darin agierenden Subjekte sowie die Programmatik seiner Neugestaltung sehr prägnant zusammengefasst: Bis quasi zur totalen Flexibilisierung des Arbeitsmarktes in Gesamtdeutschland mit den Hartz IV und den anderen damit verbundenen Reformen der Agenda 2010 in den Jahren 2003f. wurde vor allem Ostdeutschland als Labor für unkonventionelle Arbeitsmarktreformen sowie „die Ossis“ als Avantgarde einer neuen Existenz- und Arbeitsmarktunternehmer:innenweise medial bestaunt und ins Schaufenster gestellt. Hier ist der oben erwähnte Diskursstrang, der auf den Sockel-Stellung, des Hebens in den Himmel von fortschrittlicher, ja schon extrem flexibel-normalistischer Subjektivierung.
Auf der anderen Seite tauchte natürlich immer wieder die Figur des „Jammer-Ossis“ (SRF 2019) auf, der sich das Leben nach Wende, Friedlicher Revolution und wegen oder trotz des Umbaus der DDR-Normalität zu einer (neuen?) gesamtdeutschen Normalität immer noch widerständig zeigte und nicht an dieser Normalität aus flexiblem Arbeitskraftunternehmertum und Niedriglohnsektor partizipieren wollte. Sondern lieber die Stütze, alias Hartz IV alias ALG 2 nimmt und sich nicht regieren lässt.
Kollektivsymbolisch betrachtet wird also ein höchst komplexes Bild gezeichnet und im medialen und Interdiskurs aufgerufen (also der Diskurs, wo alle Diskurse zusammen kommen aus Medien, Politik, Ökonomie etc.): Die Kollektivsymbole allein sind natürlich schon in ihrer Wirkung und Produktivkraft kritisch zu befragen. Sie unterstellen richtiges und falsches Verhalten, produzieren problematische Normalverteilungen bzw. eine Normalität, die für Abweichung und nicht- bzw. anders normales Subjekt-Sein wenig bis keinen Raum lässt.
In einem Artikel eines Schweizer Mediums wird es auf den Punkt gebracht (SRF 2019): „Schwächere Wirtschaft, unzufriedenere Menschen, schlechtere Lebensqualität – was ist dran? Wir servieren die Zahlen.“ Denn Normalität wird über Statistiken und Daten über Räume, Bevölkerung und andere Gesamtheiten produziert. (In dem Artikel wimmelt es nur so von Statistiken und vor allem Graphiken, die diese These belegen.) Hier wird Wissen generiert und damit über statistische Graphiken und die Messung z.B. von BIP, Bevölkerungswachstum oder -Schrumpfung, die Arbeitsmarktzahlen etc. Normalität hergestellt und bei Abweichung gleichzeitig ihre Rückkehr gefordert wird.
Doch auch Statistiken können geduldig sein. Was bringt uns also all das Befassen mit Bildern, die in der Gesellschaft herumvagabundieren? Was sollen die ganzen Kollektivsymboliken nur anrichten und bedeuten? Nicht zuletzt was fangen wir bzw. andere Machtakteure und Wissens-Regime mit all den Statistiken, Normalverteilungen und Zahlenreihen an? Wir deuten diese als Möglichkeitsfelder und -Räume, die bestimmte Interventionen in die Gesellschaft ermöglichen und sogar herausfordern. Den hergestellten Wahrheit(en) über Ostdeutschland folgen Regierungsprogammatiken und gouvernementale Praktiken, über die jetzt kurz zu sprechen sein wird (vgl. Kausch 2008: 37ff., 88ff.; Hoff/Kausch 2013: 98ff.).
Normalität und Devianz Regieren
Denn wo Wahrheitsproduktion versucht und erfolgreich operationalisiert wird, da sind auch Optionen eingeschrieben, die uns politische, soziale oder ökonomische Handlungsmöglichkeiten vorschlagen, ja als quasi einzigen Ausweg anbieten. Für Ostdeutschland war das bis heute die Umstrukturierung von Arbeitsmärkten und Lohnsektoren „to the bottom line“, also ohne soziale Absicherungen und natürlich ohne Mindestlohnstandards. Diese Praxis wurde jahrelang gefordert und umgesetzt (vgl. IHW 2019) – und dies mit spürbaren Folgen für die Menschen im Reallabor Ostdeutschland mit Armut trotz Arbeit usw. Der Kapitalismus der Postwendezeit nahm seine Kinder genüsslich in den Mund, saugte ihre Arbeitskraft aus und spuckte sie dann als arme prekäre Beschäftigte mit geringer Kaufkraft wieder aus.
Natürlich sind die Verhältnisse im Jahr 2021 andere als, sagen wir Ende der 1990er Jahre oder gar in den 2000ern Jahren, wo die industrielle Reservearmee groß und z.B. die Gewerkschaftliche Organisation mehr als schwach war – von der Existenz industrieller Kerne ganz zu schweigen.
Trotzdem ist interessant, dass sich die Problematisierungen Ostdeutschlands noch nicht vollständig von der Normalitätsvorstellung als 2. Normalitätsklasse gelöst haben. Im Gegenteil, wie das Beispiel Tesla zeigt. Dazu wird zunächst in einem sehr kurzen Zwischenschritt die Normalitätsklassentheorie anhand des Beispiels Ostdeutschland erklärt: Lothar Späth formuliert es 1993 so: „Wir sind abgestiegen in die Zweite Liga. Das ist das Ergebnis der deutschen Einheit. Wir müssen jetzt einen neuen Mannschaftsgeist entwickeln. Statt dessen sitzen acht Wessis in der einen und drei Ossis in der anderen Ecke. Die Wessis zeigen mit Fingern auf die Ossis: Wegen denen sind wir abgestiegen – solange bis wir in der Amateurliga landen.“ (Lothar Späth 1993).
Ostdeutschland hat also eine andere Normalität(sklasse) als Westdeutschland und darüber hinaus lässt sich sogar die Welt in fünf Normalitätsklassen unterteilen. Klar ist auch, dass in der Welt nicht die gleichen Standards von „Normalität“ gelten. Die Medien verwenden dafür zum Beispiel sportliche Bilder: Die Länder spielen nicht „in der gleichen Liga“ und Italien ist vom „Abstieg in die 2. Liga“ bedroht. Es gibt also verschiedene Normalitätsklassen, insgesamt fünf solcher Klassen, seit die Dritte Welt in drei Klassen aufgeteilt wurde. Schwellenländer, Entwicklungsländer, am stärksten unterentwickelte Länder. Die BRD spielt natürlich seit Erhard wieder in der „1. Liga“. Woran macht man die Ligen und damit die Normalitätsklassen fest? An statistischen Kennziffern, vor allem an dem berühmten BIP (Bruttoinlandsprodukt), aber insgesamt an einer statistischen „Kurvenlandschaft“ aus sehr vielen einzelnen Kurven (vgl. oben).
Als der Ostblock kollabierte, den man vorher aus politischen Gründen die „2. Welt“ genannt hatte, gab es also ein normalistisches Problem: Die Länder des Ostens mussten aufgeteilt werden auf die fünf Normalitätsklassen. Und zwar auf der Basis von BIP und anderen statistischen Kennziffern. Dabei zeigte sich, dass kein Land dieses ehemaligen Ostblocks in der ersten Klasse zu situieren war, sondern die meisten in der 2. und 3. Klasse (Schwellenländer), einige vielleicht sogar Entwicklungsländer (4. Klasse) wie Bulgarien und die Ukraine. Und was war die DDR bzw. der Nachfolgeraum „Ostdeutschland“?
National und politisch sollte sie Teil der 1. Klasse werden, aber ihre statistischen Kennziffern gaben das nicht her (nachdem die DDR-Industrie brutal abgewickelt worden war). Sämtliche Kurven zeigten ein klares „Gefälle“ zwischen Ost und West: Das BIP je Einwohner (2013 ein Abstand von knapp 12 Prozentpunkten), der Durchschnittsverdienst (circa 900 Euro), Arbeitslosigkeit usw. 2015 gab es dann eine Prognose des Ifo-Instituts, die dieses „Gefälle“ für die nächsten 25 Jahre (also bis 2040!) als stabil ansah (vgl. FAZ 2015). Die Post-DDR war also trotz mehr oder weniger blühender Landschaften und Soli nicht in die 1. Klasse heraufzuheben – sie war und blieb 2. Normalitätsklasse. Und heute? Jetzt gehen wir zu unserem Beispiel Tesla.
Willkommen in der Zukunft der Gegenwart: Das zeitgenössische Gespenst des Kapitals
Als Tesla durch Elon Musk 2019 ankündigt, in Deutschland eine „Megafactory“ zu bauen, auf dem Standort der Gemeinde Grünheide in Brandenburg in Sichtweite Berlins, war seitens der Politik (z.B. von Ministerpräsident Woidke (SPD) die Freude mehr als groß, als er sagt: „ … dass wir hungrig sind nach Erfolg und dass wir hungrig sind nach Industrie …“ (Woidke, in Esser/Heise 2021) und weiter: „… diese Geschwindigkeit von Tesla, dieser Erfolgswille bei uns trifft auch den nach wie vor vorhandenen Hunger Industrie wieder in unser Land zu holen.“ (ebd.)
Hunger, da war doch assoziativ etwas, was hier wachgerufen wird? Wer hat normalerweise Hunger in der Welt? Spricht Woidke etwa als verzweifelter Regierungschef eines industriepolitischen Entwicklungslandes? Spricht hier die Verzweiflung der zweiten Normalitätsklasse aus den politischen Verlautbarungen eines Ministerpräsidenten? Natürlich ist schwer darüber zu spekulieren, was Woidke wirklich meint und was dahinter stecken könnte. Das ist auch nicht relevant für unseren Gedankengang, aber auffällig ist, dass es in einem ostdeutschen Bundesland wie Brandenburg möglich ist Vorschriften zu dehnen, abzukürzen und letztenlich zu unterlaufen in dem Genehmigungsverfahren für das Tesla-Werk. (vgl. DLF 2021, Esser/Heise 2021).
Tesla, wie auch andere neue kapitalistische Player (Amazon, Google, RB Leipzig mit dem Unternehmen Red Bull als Hauptstruktur) wollen den normalen Weg kapitalistischer Produktion und die Regeln von Genehmigung, Arbeiter:innenrechten etc. nicht mitgehen. Es geht um Disruption bzw. eine disruptive Politik bzw. Unternehmensführung. Disruption bedeutet eine Unterbrechung oder Zerstörung von alten Geschäftsmodellen oder ökonomischen wie politischen Praxen. Wenn Tesla die aktuell mächtigste Agglomeration und machtpolitische Ausdrucksweise dieser „disruptive Innovation“ ist, dann wird es noch spannend sein zu beobachten, wie sich diese Disruption einerseits mit der zweiten Normalitätsklasse in Brandenburg verträgt und wie sich diese beiden Stränge mit dem Wunsch nach einer neuen, solidarisch(er)en Normalität vertragen werden. Oder zugespitzt: Wer wird hier wen zerstören oder vielleicht auch nur in seine Normalität absorbieren?
Zum Schluss: Wie ist von dieser kursorischen Analyse ausgehend eine post-normalistische Zukunft bzw. wohl eher eine sich weitende flexibel-normalistische Zukunft nicht nur denkbar – sondern auch operationalisierbar? Wenn wir vom Beispiel Tesla ausgehen wird sich zeigen, ob z.B. die Gewerkschaften es schaffen, sich dem disruptiven Willen zu „Zero-Mitbestimmung“ zu widersetzen. Was wir in diesem Zusammenhang tun können? Vielleicht diese zu kommende neue(re) Normalität der Solidarität und des ökologischen Wirtschaftens mit unseren eigenen politischen und sozialen Praxen zu unterstützen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger sollten wir versuchen.
Anm. d. Red.: Literatur zu diesem Text findet sich hier. Stefan Kausch und Jürgen Link möchten sich ausdrücklich bei Alexandra Schmidt für wertvolle Anmerkungen und Korrekturen bedanken.