Braucht linke Politik einen Donald Trump? Populismus, Situationismus und Demokratie in 2020

Donald Trumps Erfolge im US-Wahlkampf sind erschreckend, auch hierzulande gibt es inzwischen kaum eine Debatte ohne die Beteiligung von Rechtspopulisten. Wie reagiert die linke Politik darauf? Sollten sich linke Politiker Techniken der Täuschung und Überziehung aneignen? Der Philosoph und Schriftsteller Kilian Jörg diskutiert darüber mit der Situationskünstlerin und Politikerin Barbara Niemann. Ein fiktionales Interview.

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Wir schreiben das Jahr 2020. Frau Niemann, obwohl Sie sich der politisch als sehr links einzuordnenden Tradition des Situationismus zugehörig fühlen, haben Sie mehrmals gesagt, dass Donald Trump Ihre größte politische Inspiration war. Können Sie uns diese scheinbare Paradoxie erklären?

Donald Trump hat vor vier Jahren einen Wahlkampf vollkommen ohne Inhalte geführt. Die Debord’sche Analyse, wonach die Politik nur mehr zu einem Spektakel des Scheins ohne Inhalte verkommt, hat in seiner Person einen neuen Höhepunkt erlebt.

Trumps Kampagne war nicht nur rein auf sein Image und dessen mediale Inszenierung zugeschneidert, darüber hinaus sind Inhalte so nebensächlich geworden, dass sie sich widersprechen konnten, ohne den Kandidaten in Probleme zu bringen. Ich hielt dies für eine erstaunliche Performance: er führte uns alle etwas vor Augen, was auch wir Linken nicht begriffen haben.

Ihre Inspiration bezieht sich also aus dessen spektakulärer Inszenierung, nicht den von Trump vertretenen Inhalten.

Wie könnte es anders sein! Wie gesagt, Inhalte gab es kaum, und wenn doch, dann waren sie zumeist meinen eigenen Überzeugungen diametral entgegengesetzt.

Was war dann Ihre Lektion, die Sie – als Linke, wenn ich Sie so nennen darf – von Trump erhalten haben und bei den “Linken” vermisst haben.

Ein Gefühl für die Verfasstheit unserer politischen Systeme! 60 Jahre nach Debord schien mir die etablierte Linke immer noch an vollkommen veralteten, wenn nicht gar unmöglichen Politikbegriffen festzuhalten. Trump wusste genau, wie er sich zu inszenieren hatte, um Stimmung zu machen. Ich wurde es müde, immer nur die Rechten und Rückwärtigen von diesem Wissen profitieren zu sehen und wollte Sie in ihrem eigenen Spiel übertrumpfen.

Deswegen Ihre unabhängige Kandidatur bei der österreichischen Nationalratswahl 2018…

Genau! Die ursprüngliche Idee entstammt tatsächlich einer verzechten Nacht, bei der wir irgendwann mal zur allgemeinen Belustigung youtube-Videos von Donald Trump konsumierten. Daraus entsprang eine Diskussion darüber, warum wir – als Linke (die waren wir alle in dieser Runde) – trotzdem viel lieber Trumps xte Tirade gegen Muslime, Mexikaner, Frauen – was sich da noch in seinen Weg stellte – ansahen, als die inhaltlich viel besseren und unserer Linie entsprechenderen von Bernie Sanders.

Den Unterschied machte der Entertainmentfaktor aus, dem auch wir uns nicht entziehen konnten. Vom Spiritus in Rage getrieben, formulierte ich zum ersten Mal meine Idee von der Nutzbarmachung des populistischen Entertainment für meine Zwecke. Im Gegensatz zu den meisten, in diesem Zustand entstandenen Ideen erschien sie mir auch noch am nächsten morgen – trotz Kopfweh – als eine gute…

Sie haben in Ihrer Rücktrittsrede im März offen zugegeben, dass die Strategie Ihres Wahlkampfes von Anfang an die bewusste Täuschung der Wählerschaft mit diffusen, populistischen Forderungen und Versprechen, die Sie nie einzulösen vorhatten, beinhaltete. Sie haben also ein Trump’sches Wahlspektakel nach Europa gebracht, immer mit dem Hintergedanken, sobald Sie gewählt sind, eine gänzlich andere, radikal öko-marxistische Politik zu fahren, für die Sie wohl nie dieselben Anhängerzahlen erreicht hätten. Wie können Sie diesen Betrug moralisch verantworten? Haben sie Ihre linken Politideale nicht verraten und dadurch selbst unvertretbar gemacht?

2016 ging ein Ruck durch die politische Landschaft Österreichs. Bei den Präsidentschaftswahlen wählte die Hälfte der zur Wahl gegangenen Stimmberechtigten einen faschistoiden Kandidaten, der mit ehemals geheimen Nazierkennungszeichen öffentlich auftrat.

Norbert Hofer trat für einen totalitäreren Regierungsstil mit nationalistischer Hetze und allgemeiner Ressentimentpolitik ein und das Wahlvolk liebte das. Befeuert von den Mainstreammedien des Landes wurde besonders den minder-privilegierten Schichten des Landes glaubhaft gemacht, dass die FPÖ und ihr totalitärer Kurs ihre Situation verbessern würde, obwohl alle historischen Vorläufer (allen voran die blaue Regierungsbeteiligung zwischen 2001 und 2006) sowie das Abstimmungsverhalten der Partei in den Landes- und Nationalräten das Gegenteil bewiesen.

„In der wirklich verkehrten Welt ist das Wahre ein Moment des Falschen“ um hier nochmals Debord zu zitieren. Größeren Teilen der Linken wurde hiernach klar, dass sie in dieser Welt des Spektakels und medialen Scheins ihre potentiellen Wähler_innen verloren haben. Man musste sich andere Methoden überlegen, eine auf soziale und ökologische Wirklichkeit abzielende Politik dem verklärten demos näher zu bringen…

Daher ihre chamäleonhafte Lügenkampagne, in der sie sich die „ganze Gewalt des rechtspopulistischen Diskurs für die situationistische Linke“ angeeignet haben, um sie aus ihrem Manifest á posteriori zu zitieren. Haben Sie aufgrund dieser bewussten Wahlmanipulation nie die Angst, in fünfzig Jahren als die Grabträgerin der europäischen Demokratie zu gelten? Seit Ihrer Bundeskanzlerinnenschaft hat sich das schon zuvor große Misstrauen in die Demokratie vervielfacht und es gibt tatsächlich Zweifel, ob sich das System in seiner heutigen Form davon längerfristig erholen kann.

Lassen Sie mich eines richtigstellen: die so genannte “Demokratie” war schon lange vor meinem Auftritt tot und „bewusste Wahlmanipulation“, wie Sie sie mir hier unterstellen, war längst das Alltagsgeschäft der Massenmedien und ihren dahinterstehenden Interessengruppen. Die Politik war durch sie bereits von der Wirklichkeit getrennt.

Wenn ich mir Hoffnung auf eine Erwähnung in den Geschichtsbüchern machen darf, dann werde ich als diejenige genannt werden, die diesen lange irrtümlich lebend geglaubten Kadaver massentauglich als ohne Zweifel tot herausgestellt hat (wobei ich sagen würde, dass dies bei Trump auch schon augenscheinlich war).

Natürlich hängt eine solche Erwähnung vom zukünftigen Verlauf der Geschichte ab: wenn sich das gängige, dystopische System rehabilitieren sollte, dann werde ich wohl doch den von Ihnen vorgeschlagenen Titel der “Grabträgerin der Demokratie” erhalten – wir werden in einem statischen, von Rechtspopulismen dominiertem Totalitärstaat leben, der seinen Bürger_innen vorgaukelt, sie hätten irgendeine Mitsprache, die sich bloß in symbolischen Ressentimentbefriedigungen gegen Flüchtlinge, Ausländer, die EU, eine vermeintlich linke Kulturelite, usw. äußert.

Allerdings sind die Reaktionen auf meine kanzlerische Politperformance größer als erwartet und man kann hoffen, dass sich vielleicht tatsächlich größere Wandel ergeben könnten…

Haben Sie Hoffnungen auf eine solche Revolution? Sehen sie realistische Chancen für diesen Wandel?

Ich mag das Wort ‘Revolution’ nicht, welches ich zu oft von den Medien untergeschoben bekomme: ich glaube nicht an bruchartige Wenden, sondern an langsame und progressive Veränderung.

Ob ich eine realistische Chance für eine solche Veränderung sehe, fällt mir schwer zu beantworten. Man darf nicht vergessen, dass die Resilienz des Systems viel größer ist, als es von den Medien tagtäglich propagiert wird. Apokalypsenbeschwörungen gehören ja mittlerweile schon längst zu den großen, sich ewig selbst perpetuierenden Erzählungen, die verbergen sollen, dass sich nichts tut. Um den ungeheuer effektiven Wiederherstellungsmechanismen unseres Systems zu entkommen, muss man sehr besonnen und langsam vorgehen: gerade die Revolution – oder ihr religiösen Gegenstück: die Apokalypse – würden diesen Prozess im Keim zerstören.

Planen Sie bereits weitere Schritte Ihrerseits, diesen Prozess weiter in Gang zu bringen?

Darüber möchte ich an dieser Stelle keine Auskunft geben. Klar ist, dass die Impulse nicht nur von mir ausgehen können, sondern von einer Vielzahl von mannigfaltigen und klugen Bewegungen. Meiner Erfahrung nach agiert man auch effektiver als Unbekannte – diesen Trumpf habe ich mir ja mittlerweile verspielt…

Ihre Bekanntheit ist tatsächlich atemberaubend – es gibt wohl keine Zeitung Europas, die noch nicht mit Ihrem Konterfei getitelt hat. Sie polemisieren extrem. Zwar haben Sie viele Befürworter, doch genauso viel erbitterte Gegner, die Sie noch viel schlimmeres nennen, als eine Grabträgerin. Die Welt hat unlängst gar über Sie geschrieben, dass “kein Politiker seit Hitler so polemisch diskutiert wurde” wie Sie. Wie gehen Sie damit um?

Dieser Hitlervergleich ist tatsächlich frappierend, doch es sollte uns auch klar sein, dass Die Welt und der Springer Verlag definitiv Teil der Reaktion sind, die keine Diffamierung und Hetzkampagne scheuen, um den Status quo des Systems zu erhalten. Solche und andere Vorwürfe machen mir tatsächlich zu schaffen, doch zum Glück gibt es mindestens genauso viele Befürworter_innen, die mir täglich Kraft und Zuversicht geben. Mir war klar, dass der Weg ein steiniger sein wird und nicht alle bereit sein werden, ihn zu gehen…

Entspricht dies ihrem Demokratieverständnis?

Mir wird so oft der Vorwurf der Anti-Demokratin entgegen gebracht, dass sie mir fast schon wie die säkulare Version des Anti-Christen vorkommt. Hören Sie: ich glaube nicht, dass wir wissen, was Demokratie überhaupt ist. Ich weiß es zumindest nicht: ich bin in einem System aufgewachsen, welches von neoliberalen Machtinteressen und großen Kapitalträgern so effektiv regiert wurde, dass Sie es vollbrachten, dieses System als “Demokratie” zu verkaufen.

Etwas anderes als diese Scharade kenne ich nicht, und wenn Sie diese weiter als Demokratie verkaufen wollen, dann ja – bin ich eine Anti-Demokratin. Doch ich glaube nicht, dass wir wissen, was eine Demokratie ist. Ich glaube überhaupt, dass wir nicht wissen, was eine geeignete Regierungsform für unsere Staatenverbände im Anthropozän ist. Ein erster Schritt dahin, dieses Wissen zu erlangen, wäre die Illusion einer existierenden Demokratie anzulegen. Der zweite Schritt bestünde darin, mit offenem Unwissen über das passende System nach einem zu experimentieren. Das meine ich, wenn ich von einem langsamen Prozess anstelle einer Revolution rede.

*Barbara Niemann wohnt zur Zeit in Athen, da die Stimmung nach der hitzig geführten Absetzungskampagne der Vereinten Österreichischen Parteien (VÖP) ihr nach eigenen Angaben zu bedrohlich wurde.

Anm. d. Red.: Das Foto oben ist eine durch die BG Redaktion verpixelte Version einer Donald Trump Karikatur , die unter einer Creative-Commons-Lizenz steht.

3 Kommentare zu “Braucht linke Politik einen Donald Trump? Populismus, Situationismus und Demokratie in 2020

  1. “..sie hätten irgendeine Mitsprache, die sich bloß in symbolischen Ressentimentbefriedigungen gegen Flüchtlinge, Ausländer, die EU, eine vermeintlich linke Kulturelite, usw. äußert.”

    Sehr schön: Meine Ressentiments sind besser als Deine, genau genommen ich habe keine.

    Wenn “Abneigng aus Unterlegenheit” das Verständnis von Ressentiment ist, dann wäre das Ressentiment der Stachel gegen die Macht. Das Ressentiment ist also nicht das Problem, sondern die falsche Befriedigung.

  2. “Sollten sich linke Politiker Techniken der Täuschung und Überziehung aneignen?”
    Aber die sind doch jetzt schon wahre Meister in dieser Disziplin.

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