Weckruf zur Debatte: Wie kulturpolitische Kontroversen den notwendigen Tiefgang erreichen

Die Zukunft der Kultur ist in aller Munde. Alle reden darüber, aber das Thema, um das es geht, bleibt in Wirklichkeit unbehandelt. Kulturpolitische Debatten konzentrieren sich lediglich auf die Vermarktung der Kunst. Dabei gerät das Wesen der Kultur in den Hintergrund. Mit dieser Problematik setzt sich der Philosoph und Berliner Gazette-Autor Jens Badura kritisch auseinander.

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Ernsthafte kulturpolitische Debatten sind eine rare Erscheinung. Umso erstaunlicher und erfreulicher, wenn zwei davon – zur Kulturförderung und zum Urheberrecht – zur gleichen Zeit stattfinden. Gut ist es auch, wenn sie sich einer höchst relevanten Frage widmen: Wie kann Kulturproduktion lebendig gehalten und finanziert werden?

Noch erfreulicher allerdings wäre es gewesen, wenn diese Debatten nicht in den Vorhöfen kulturpolitisch substantieller Auseinandersetzungen geblieben und deshalb in ihrem Ausgang so absehbar wären.

Denn hinter den zugegeben nicht unwichtigen Fragen „wie kann Kulturförderung effektiver organisiert werden, um nicht den Infarkt zu produzieren“ (anlässlich der Publikation des Buches „Kulturinfarkt“) und „wie lässt sich das klassische Urheberrecht effektiver durchsetzen“ (anlässlich der Österr. Initiative „Kunst hat Recht“), steht eine ganz andere Dimension zu befragen. Namentlich: „welche Kultur sollte gefördert werden, weil ihre Förderung im öffentlichen Interesse ist?“

Beide Kontroversen schreiben sich einem Marktdiskurs ein. Damit erwecken sie den Eindruck, dass im Feld der Kulturpolitik “Geld“ das einzig wichtige Thema der Auseinandersetzung ist. Zweifelsohne ist die soziale Lage von Künstler_innen alles andere als rosig. Die Bürden der Prekarität werden keineswegs durch das Phantom der angeblich selbstverwirklichenden, freien Lebensführung kompensiert (wie u.a. eine ausführliche Studie des Kulturministeriums 2009 zeigte).

Auf der anderen Seite erweist sich das Überleben der Kulturinstitutionen beim real oder sogar nominell schrumpfenden Budget als mühsam. Das Missverhältnis zwischen der Förderung institutioneller Kultur und der “freien Szene“ nimmt zugunsten Letzterer ständig zu. Daher wollen die Künstler_innen und Kulturschaffende eine entsprechende Entlohnung für ihre Leistung.

Ihrem Berufsbild entsprechend pragmatisch pochen Kulturmanager_innen auf mehr Effizienz. Das hieße, dass wenige und dafür leistungsfähigere Kulturinstitutionen sich das vorhandene Geld aufteilen. Der Rest könnte dann über den freien Markt erwirtschaftet werden. Ist das wirklich der Kern des Problems? Oder wäre es an der Zeit, eine öffentliche Streitkultur einzuläuten, in der es zu klären gibt, welche Kunst wir wofür eigentlich wollen und brauchen und welche nicht?


Budgetkürzungen bei der Kulturinstitutionen

Die Infarktmediziner aus der Kulturmanagementabteilung halten ein Plädoyer für mehr Markt. Zudem empfehlen sie die Beibehaltung einer Vergütungspraxis entlang traditioneller Stückpreise für die Künstler und Verwerter. Nun wissen zumindest die Autoren von „Kulturinfarkt“, dass sich bei der pauschalen Forderung nach mehr Markt ein Problem ergibt.

Märkte funktionieren für kulturelle Leistungen nicht reibungslos. Denn viele kulturelle Güter sind öffentliche und/ oder meritorische Güter, für die “kulturpolitisch festgelegt werden (müsste), in welchem Umfang und nach welchem Verfahren sie zu erbringen sind. Für meritorische Güter müsste festgelegt werden, welchen öffentlichen Zielen sie dienen(…).“

So weit, so einsichtig und dringend nötig. Tatsächlich mangelt es der Kulturpolitik an Zielsetzungen, an denen sich Umsetzungen messen lassen. Der Alternativvorschlag der Infarkt-Diagnostiker besagt, dass man die Zahl der großen Kulturinstitutionen in Deutschland halbieren solle.

Die Begründung dieser Amputationsforderung wurde dann aber weniger mit positiven kulturpolitischen Zielen als mit einer Darstellung des Scheiterns der bisherigen Kulturpolitik begründet: „Der Glaube an die Gestaltungskraft der Kultur, an ihr Zusammenhalt und Frieden stiftendes Wesen ist inzwischen erlahmt. (…) Kunst war, ist und bleibt ein Medium der sozialen Differenzierung, der Abgrenzung und Ausgrenzung.“

Auch dies ist zugegebenermaßen nicht völlig unplausibel. Nur könnte man sagen, dass daraus nicht zwingend die Halbierung dieser Institutionen folgt. Konsequenter wäre wohl gleich deren völlige Abschaffung.

Aber ganz so skeptisch wollen die Autoren von “Kulturinfarkt” dann doch nicht sein. Sie plädieren vielmehr dafür, dass die verbleibenden Einrichtungen künftig einen „erweiterten Auftrag (haben), bis zur Übernahme sozialer Verantwortung im kommunalen Umfeld (…).“ Offensichtlich lässt sich also mit Kultur doch etwas erreichen, was über die Ab- und Ausgrenzung hinausgeht.

Das halbierte Budget soll der „Laienkultur“ (was auch immer dies genau meint), der Kulturindustrie, den Hochschulen für Kunst, Musik und Design und einer gegenwartsbezogenen kulturellen Bildung zugute kommen. Hinter dieser etwas eklektisch anmutenden Mischung steht das Postulat, dass Kulturförderung nachfrageseitig zu definieren ist.

Daraus ergibt sich fast wie selbstverständlich eine Marktorientierung der Kulturpolitik, nicht nur in Bezug auf die Kulturwirtschaft, sondern auch in der Ausbildung. Die Studierenden sollen Produkte erzeugen, die „dem laufenden Wirklichkeitstest unterworfen werden.“ Selektion auf der Grundlage von Nachfrage und Zahlungsbereitschaft als neues Leitmotiv der Kulturpolitik. Ästhetische Überlegungen kommen in diesem Modell nicht vor.

Strengere Durchsetzung des Urheberrechts

Auch die Verfechter_innen härterer Kontrollen von Urheberrechtsverletzungen sind von der Idee des Marktes geleitet. Künstler_innen erbringen eine Leistung und die muss honoriert werden, indem ihnen das Produkt abgekauft wird. Im Unterschied zu den Kulturinfarkt-Autoren scheint hier den Initiatoren nicht ganz klar zu sein, dass sich ein Markt für künstlerische Leistungen nicht automatisch ergibt. Die unsichtbare Hand des Marktes versagt, wenn ein Produkt durch seinen Konsum nicht aufgebraucht wird.

Die harte Hand des Staates ist daher gefordert, wenn Gratis-Downloads verhindert werden sollen. Dieser Eingriff des Staates in den Markt entspricht der geltenden Rechtsordnung, wird aber im digitalen Zeitalter immer schwieriger, teurer und auch normativ problematischer. Er bedarf erheblicher Einschränkungen von Freiheitsrechten.

Kunst und Kultur erbringen relevante Leistungen für die Gesellschaft. Sie lassen sich im Stücklohn für ein Kulturprodukt nicht objektiv abbilden. Diesbezüglich greift die Umsetzung des Urheberrechts selbst dann zu kurz, wenn sie technisch durchführbar ist.

Doch das nehmen die Verfechter_innen des Urheberrechts in Kauf, um für ihre Leistung in einer marktkonformen Art bezahlt zu werden. Ohne diese Form der Bezahlung werde den Künstler_innen kein Respekt gezollt, wird ihnen gar „ins Gesicht gepinkelt“, kommentiert Sven Regener.

Diese Empörung entspricht dem weit verbreiteten common sense. Leistung kann nur über marktgerechte Entlohnung anerkannt werden. Allerdings ignoriert dieser “common sense“, dass dies in vielen Fällen nur unter Ausblendung zentraler soziokultureller Dynamiken möglich ist. Eine Debatte zum Urheberrecht kann nicht einfach isoliert werden von grundsätzlichen Auseinandersetzungen mit der Frage, wie Arbeit definiert und in das gesellschaftliche Selbstverständnis eingeschrieben ist.


Was leistet Kultur?

Doch solche Überlegungen erscheinen in den Debatten um Kulturfinanzierung und Urheberrecht nicht von Interesse. Hier geht es um Geld, nicht um Relevanzen. Und Geld entscheidet zunehmend über die Qualität. Da es sich über Geschmack nicht streiten lässt, wird eben die Nachfrage in Form von Auslastungs- oder Eintrittszahlen bzw. Abspiel-, Download oder Nachdruckhäufigkeit zum primären Qualitätsindikator.

Von hier ist es dann nicht mehr weit zu einem völligen Rückzug der Kulturpolitik. Wenn wir den Kultursektor über Nachfrage steuern, braucht es eigentlich nur noch Manager_innen, die im Sinne dieser Nachfrage Geldflüsse und Angebote regulieren. Kulturförderung lässt sich als Teil der Wirtschaftsförderung verstehen.

Der Umbruch vom patriarchalen Wohlfahrtsstaat mit einem bürgerlichen Kulturverständnis im Sinne der Repräsentation, Bildung und Erbauung hin zum neoliberalen Marktmodell hat die Kulturszene schon lange erreicht. Damit geht die Transformation kulturpolitischer Denkmuster in kulturmanageriale einher.

Die Frage, was Kultur leisten könnte, verschwindet nicht. Sie steht deutlich zwischen den vielen Zeilen, die der Leistungsgerechtigkeit oder der Nachfrage gewidmet sind. Diese Frage sollte formuliert und explizit analysiert werden. Stattdessen werden Antworten gegeben, die suggerieren sollen, dass es keinerlei Probleme bereitet, kulturelle Produkte zu definieren.

Hier stützen sich die angeblich neuen Lösungen auf sehr alte Vorstellungen von Kunst. Die Urheberrechtsinitiative geht davon aus, dass Kunst nur als eigenständiges Werk besteht. Sie vergleicht Sampling und Mixing mit dem Dissertationsplagiat von Guttenberg. Dem Propheten des Kulturinfarkts fällt abgesehen von großen Theatern und der Kulturindustrie nur die Laienkunst ein. Ein erheblicher Teil des Kunstschaffens dieses und des vergangenen Jahrhunderts scheint an diesen Avantgarden der Kulturpolitik vorbeigegangen zu sein.

Kulturverständnis statt Kulturpolitik

Statt über dieses Kunstverständnis zu diskutieren, ist es meines Erachtens viel wichtiger die Frage zu thematisieren, was Kunst und Kultur für die Gesellschaft leisten. Zwar verspricht diese Frage keine schnelle Antwort, aber sie zeigt den Weg in Richtung einer kulturpolitischen Debatte, die gesellschaftlich relevant werden kann.

Denn sie würde die Rolle, die Kultur in und für die Gesellschaft spielen soll, zum Thema von offenen Kontroversen machen. Hinzu kommen unterschiedliche Auffassungen dessen, was als Bedeutung und Aufgabe der Kultur angesehen wird, miteinander zu konfrontieren. Dies sollte jenseits der reflexartig-beschwörenden „Kultur ist immer irgendwie gut“ versus der kalkulatorischen „nur nachgefragte Kultur ist gut“ – Debatten stattfinden.

Anders gesagt: es bräuchte da, wo um die leistungsgemäße Vergütung bzw. die effiziente Verteilung gestritten wird, eine substantiell politische Auseinandersetzung erfolgen. Es kann die Bestimmung folgen, worin die Leistung von Kultur jeweils gesehen wird bzw. warum sie mithin öffentlich gefördert werden SOLL oder eben nicht.

Soll sie der gesellschaftlichen Aus- und Eingrenzung dienen (und wem nützt das)? Soll sie dem Vergnügen dienen (und wer hat daran ein Interesse)? Fungiert sie als Instrument der Repräsentation (für wen), der Kapitalanlage, der Bildung? Ist sie ein Spiegel, in dem sich die Gesellschaft mit sich selbst in kritischer Weise auseinander setzen kann? Oder was sonst leistet sie und warum sollte sie das?

Von der Beantwortung dieser Fragen hängt dann auch ab, welche Art von Kultur von der Gesellschaft zu bezahlen ist und welche kulturellen Formen tatsächlich als Privatsache zu sehen sind, deren Finanzierung von der Investitionsbereitschaft Einzelner abhängen soll.

Hier also müsste die kulturpolitische Diskussion ansetzen. Hier müsste öffentlich verhandelt werden, wer welche Kultur für relevant hält und warum. Ansonsten ist es eine Frage der Zeit, bis die Restbestände des stillen Konsenses über die Bedeutung von Kultur für die Gesellschaft verschwunden sind.

Statt einer Kulturpolitik, die im Sinne gesellschaftlicher Relevanz und nicht individueller Präferenzen umverteilt, wird dann eine populistische Version des Nachtwächtergemeinsinns angeboten. Dabei weist letztlich ein Rating-Denken, die Produktions- und Konsumptionsdynamik die Richtung.

Es ist klar, dass man hier in heikle Gewässer gerät. Denn eine Kulturpolitik, die diese Art von Kontroversen nicht scheut, mündet notwendigerweise in konkrete Qualitätsentscheidungen über eben das, was als relevant gilt und was nicht. Und solche Entscheidungen widersprechen dem politisch korrekten Scheinkonsens über die grundsätzliche Gleichwertigkeit unterschiedlicher kultureller Ausdrucksformen und Kulturverständnisse (etwa in der sogenannten Hoch-, Popular- oder Alternativkultur).

Forcierung der Streitkultur

Kulturpolitische Richtungsentscheidungen, die Qualitätsfragen öffentlich diskutieren und normative Risiken nicht scheuen, sind eine sehr seltene Ausnahme. Das Leitmotiv lautet hingegen „viel für einige, aber immer auch ein bisschen für alle“.

Es geht Hand in Hand mit den Beschwörungen des Kulturauftrags und der Identität als „Kulturnation“. Verbrämt mit halbherzigen und schlecht finanzierten Bekenntnissen zur kulturellen Bildung und zum „interkulturellen Dialog“. Aber auch dieser Konsens über die Notwendigkeit einer öffentlichen Förderung von Kunst und Kultur verliert zunehmend an Legitimität und wird durch den Alleskönner „Nachfrageorientierung“ ersetzt.

Will man den Marktapologet_innen in einer solchen Umbruchssituation nicht das Feld überlassen, bedarf es zumindest des Versuchs, Funktionen von Kunst und Kultur für Gesellschaft zu definieren. Hierbei sollen Gesellschaftsbilder entworfen und diskutiert werden, die jenseits dieser Logik operieren.

Dabei könnte man etwa davon ausgehen, dass Gesellschaften und ihre Organisation insgesamt offene Fragen darstellen, die nach ständiger Bearbeitung rufen. Nicht Konsens, sondern Konflikt stellt die Basis von Gesellschaftspolitik dar, und zwar grundlegender Konflikt um Werte und Normen. Daraus ergibt sich die Frage, was Kunst und Kultur zu diesen offenen Fragen beitragen können, das nicht in anderen gesellschaftlichen Bereichen geleistet werden kann.

Das ist nun sicher nicht die Marktfähigkeit, bei der die Kunst, nicht besonders punktet. Aber kulturelle Tätigkeit kann über das Machbare und Definierbare hinausweisen. Kulturelle Tätigkeit kann Möglichkeitsräume eröffnen oder zumindest erahnen lassen. Kulturelle Tätigkeit kann mit Realitäten spielen und damit ihre Kontingenz zeigen.

Das sind weitaus ungeschütztere Aktivitäten als der Verkauf von Leistungen zum Stückpreis und die Anpassung an die Nachfrage auf dem Markt. Das sind aber auch weitaus relevantere Aktivitäten.

Anm.d.Red.: Dieser Essay wurde in Zusammenarbeit mit Monika Mokre verfasst. Mehr zum Thema in unserem Dossier Illegale Fans. Die Fotos sind von Mario Sixtus und stehen unter einer Creative Commons Lizenz.