Wie Autokratien regieren: Das Handwerkszeug des Regimes verstehen

Autokratische Regime regieren, indem sie Isolation, Fragmentierung und Vorhersehbarkeit als Instrumente einsetzen. Damit eine Gesellschaft ein autokratisches Regime überwinden kann, muss sie diese Bedingungen erkennen und die Instrumente des Regimes durch andere ersetzen, die zur Demokratisierung der Gesellschaft beitragen, argumentiert Aia Beraia in ihrem Beitrag zur Reihe „Deep Democracy“.

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Wir können die Auswirkungen der Autokratisierung auf die davon betroffenen Gesellschaften beobachten. Diese Folgen zeigen sich sowohl auf individueller als auch auf Gruppenebene. Aus der Perspektive autokratischer Führer*innen sind diese Tendenzen Instrumente zur Steuerung der Gesellschaft und zur Festigung der Macht.

Audre Lorde schrieb: „Die Werkzeuge des Meisters werden niemals das Haus des Meisters niederreißen. Sie mögen uns für kurze Zeit erlauben, ihn in seinem eigenen Spiel zu schlagen, aber sie werden uns nie erlauben, einen echten Wandel zu vollziehen.“ Die Instrumente der Autokrat*innen sind also für uns, die wir die Demokratie unterstützen und uns für sie einsetzen, nicht von Nutzen. Die Analyse dieser Auswirkungen bzw. Instrumente autokratischer Führung kann uns dabei helfen, zu erkennen, was wir ändern sollten, um unsere Position zu stärken.

Als Bürgerin Georgiens, eines Landes, das in den letzten drei bis vier Jahren einen Rückschritt der Demokratie und eine beschleunigte Autokratisierung erlebt hat, und als Person, die aus genau diesem Grund nun im Exil lebt, kann ich meine Beobachtungen zu den Folgen der Autokratisierung in Georgien teilen. Ich identifiziere drei Hauptmerkmale: (a) Isolation des Einzelnen, (b) Fragmentierung der Gesellschaft und (c) Vorhersehbarkeit.

In diesem Artikel werde ich erläutern, was jede dieser Bedingungen bedeutet, und beschreiben, auf welche Weise sie sich konkret manifestieren. Da diese Folgen oder Auswirkungen der Autokratie auch als ihre Regierungsinstrumente verstanden werden können, vertrete ich die Auffassung, dass es für die Überwindung des autokratischen Regimes eine notwendige Voraussetzung ist, dass eine Gesellschaft diese Instrumente ersetzt.

Autokratisch isolieren

Erstens neigen autokratische Regime dazu, Individuen zu isolieren. Von jeder Person wird erwartet, dass sie sich nur auf ihre eigenen Belange konzentriert, ‚ihre Arbeit macht‘ und sich nicht für etwas außerhalb ihres engen privaten Bereichs interessiert. Das klingt zwar ähnlich wie der westliche Individualismus, der oft als Teil der neoliberalen Ideologie verstanden und kritisiert wird, doch ich glaube, dass sich die autokratische Isolation vom neoliberalen Individualismus unterscheidet und sogar noch härter ist. Das liegt daran, dass in der westlichen Tradition der ‚Privatbereich‘ recht klar definiert ist und in der Regel Familie, Religion sowie die Interessen umfasst, die der Einzelne für sich selbst wählt.

In autokratischen Regimen jedoch, die sich von extremistischen Ideologien nähren und ihre Macht auf ausufernde totalitäre Strukturen stützen, existiert der ‚Privatbereich‘ de facto gar nicht. So schreibt das Regime dem Einzelnen vor, er solle ‚seine Arbeit verrichten‘ und ‚sich nur für das interessieren, was ihn unmittelbar betrifft‘ – was ihm scheinbar einen kleinen Teil an Freiheit und Sicherheit im privaten Bereich einräumt; in Wirklichkeit bedeuten diese Anweisungen jedoch, dass sich der Einzelne nicht einmal um seine eigene Familie und seine Kinder, seinen eigenen seelischen und körperlichen Zustand kümmern darf und keine Interessen verfolgen darf, die nicht ausdrücklich vom Regime gebilligt sind.

Unter diesen Umständen erfordert die Isolation, dass sich eine Person nicht im öffentlichen Raum engagiert oder in die Politik eingreift. In diesem Fall ist ‚Politik‘ ihrer demokratischen Bedeutung beraubt und wird als Gehorsam gegenüber einem einzigen starken Führer und den Institutionen verstanden, die ihre Macht durch Angst und Gewalt erlangen. Daher ist es wichtig, dass sie sich vollständig opfern, um dem Regime zu dienen. Letztendlich lautet die Schlussfolgerung, dass das Wohlergehen oder sogar das Leben eines Einzelnen überhaupt keine Rolle spielt. Die Logik der Autokratie verlangt, dass das Regime und die Macht, die es durch Angst und Isolation festigt, das einzig Wichtige sind.

Fragmentierung fördern

Die Isolation geht mit einer Fragmentierung der Gesellschaft einher. Die Gesellschaft ist zersplittert und in verschiedene soziale Blasen aufgeteilt, etwa in Interessengruppen, die sich der vom Regime vorgeschlagenen ‚Jeder für sich‘-Agenda anpassen. Die Herangehensweisen dieser sozialen Blasen spiegeln jene wider, die von den Individuen im Regime eingenommen werden: Diese Gruppen betrachten sich nicht in erster Linie als Teil eines größeren Ganzen, das durch gemeinsame moralische und politische Normen geregelt wird – einer Gesellschaft oder einer Nation mit einer gemeinsamen verfassungsmäßigen Ordnung.

Stattdessen verstehen sie sich vor allem als Interessengruppen, die gemeinsam handeln und verhandeln sollen, jedoch nur im Einklang mit ihren eigenen engstirnigen Interessen. Das bedeutet, dass sie sich nicht darum kümmern, was mit anderen Gruppen geschieht, es sei denn, es überschneidet sich mit ihren eigenen Interessen und/oder sie können in irgendeiner Weise davon profitieren, sich einzumischen. Diese Art der gesellschaftlichen Fragmentierung und das Fehlen eines gemeinsamen Horizonts beruhen auf blankem Egoismus und mangelndem Einfühlungsvermögen für Mitmenschen und folglich auf der Missachtung des gemeinsamen politischen und demokratischen Lebens.

Vorhersehbarkeit gewährleisten

Isolation und gesellschaftliche Fragmentierung tragen dazu bei, Vorhersehbarkeit zu gewährleisten. Mit diesem Begriff meine ich: Wenn die Instrumente der Autokratie so funktionieren, wie sie sollen, und wenn Einzelpersonen und Interessengruppen gemäß den Regeln des Regimes handeln, lässt sich sehr leicht vorhersagen, wie sie sich in jeder Situation verhalten werden. In autokratischen Regimen gibt es keinen Platz für Spontaneität, für Neues und Handeln. Die Gesellschaft, die dem autokratischen Regime entspricht, ist eine Gesellschaft, in der nichts Unerwartetes geschehen soll.

Kurz gesagt: Diese Gesellschaft ist das genaue Gegenteil der demokratischen Lebensbedingungen, wie sie Hannah Arendt in „Vita activa“ definiert hat. Es geschieht niemals etwas Neues oder Unerwartetes; Handeln und Initiativen werden auf systemischer Ebene abgelehnt und verfolgt; Macht beruht nicht auf Pluralität und öffentlichem Leben; der öffentliche Raum wird eingeschränkt oder gänzlich verweigert; und demokratische Deliberation wird durch die ‚Politik‘ eines einzigen Führers (Diktators) ersetzt, der durch Angst und Gewalt herrscht.

Wenn alles vorhersehbar ist und nichts Unerwartetes geschieht, können autokratische Führer*innen ihre Kontrolle und ihre Machtpositionen leicht aufrechterhalten. Somit ist Vorhersehbarkeit ein angenehmer Zustand für skrupellose autokratische Führer*innen, die daran interessiert sind, ihre Macht zu festigen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass autokratische Regime mit Hilfe von Isolation, Fragmentierung und Vorhersehbarkeit regieren. Damit eine Gesellschaft ein autokratisches Regime überwinden kann, muss sie diese Zustände erkennen und die Instrumente des Regimes durch andere ersetzen, die dazu beitragen, die Gesellschaft zu demokratisieren und das „Haus des Meisters“ wirklich zu „zerlegen“.