Die während der Krisenproteste von 2008 bis 2015 in Griechenland entstandenen Solidaritätskliniken hinterließen Erfahrungen mit direkter Demokratie. Wie andere selbstorganisierte Projekte, die während der Krise entstanden, boten die Kliniken die Möglichkeit, soziale Not gemeinsam zu überwinden. In ihrem Beitrag zur Reihe „Deep Democracy“ untersucht Dilan Köse, wie diese Episoden die Grundlage für zukünftige soziale Proteste und die Bildung direkter, demokratischer Alternativen zu den zunehmend hohlen liberal-demokratischen Modellen bilden können.
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Um einen Staatsbankrott abzuwenden, musste Griechenland zwischen 2010 und 2019 von der Troika angeordnete, sogenannte Strukturanpassungsmaßnamen in Form von Lohn-, Stellen- und Ausgabenkürzungen und Privatisierungsmaßnahmen umsetzen. Diese Krisenmaßnahmen stießen zwischen 2010 und 2015 auf einen breiten Widerstand in der Bevölkerung, der sich in Form von gesellschaftlich weitreichenden Massenmobilisierungen äußerte. Dabei stellten insbesondere die Dezemberbewegung 2008 und die Platzbewegung 2011 Symptome einer staatlichen Legitimationskrise dar. Infolge der Krisenproteste entstand eine große Zahl selbstorganisierter Projekte, die eine grundlegende Transformation von Gesellschaft zum Ziel hatten. Neben Sozialgenossenschaften, Nachbarschaftsversammlungen und Basisgewerkschaften gründeten Protestteilnehmende eine Vielzahl selbstorganisierter Sozialkliniken.
Diese Projekte können in Anlehnung an das Demokratieverständnis des Philosophen und Gesellschaftstheoretikers Cornelius Castoriadis als Bausteine eines direktdemokratischen Gegenentwurfs zum liberalen Demokratiemodell gedeutet werden, insofern, als dass sie auf eine Aufhebung der hierarchischen Organisierung moderner kapitalistischer Gesellschaften durch Selbstorganisation abzielten. Castoriadis zufolge kann der Entfremdungszustand, der sich in allen Bereichen kapitalistischer Gesellschaften ausdrückt, nur durch Protestbewegungen aufgehoben werden, die bestrebt sind, eine Direktdemokratie zu etablieren, d.h. die bestehenden Formen der Organisation und des Handelns in Frage zu stellen und die Organisierung der Gesellschaft und insbesondere die Produktion selbst zu verwalten.
Demokratisierung des Gesundheitsbereichs
Der Einblick in die Arbeit der selbstorganisierten Sozialkliniken in Griechenland macht den kollektiven Versuch einer Demokratisierung des Gesundheitsbereichs deutlich. Das primäre Ziel der Sozialkliniken war es, eine kostenlose medizinische Versorgung für alle diejenigen bereitzustellen, die keinen Zugang mehr zum öffentlichen Gesundheitssystem hatten. 2013 waren circa 30 Prozent der Bevölkerung in Griechenland nicht krankenversichert. Viele verloren in der Krise ihre Arbeit und somit auch ihre Gesundheitsleistungen.
Am Beispiel der im Dezember 2011 in Athen eröffneten Metropolitanischen Sozialklinik Ellinikos (MKIE) zeigt sich deutlich, wie sehr der Bedarf an kostenloser Gesundheitsversorgung in Griechenland infolge der Krisenmaßnahmen zugenommen hat. Statistiken von MKIE zufolge behandelte die Klinik ab 2012 teilweise über 100 Patient*innen täglich. MKIE ist in direkter Folge der landesweiten Platzbewegung 2011 entstanden. Ihre sechs Gründungsmitglieder, alle Ärzt*innen, wirkten im Medizinteam am besetzten Syntagma-Platz in Athen mit. Infolge ihrer Teilnahme an den Platzbesetzungen fassten sie gemeinsam den Entschluss, eine dauerhafte medizinische Versorgungsstruktur zur Unterstützung von Menschen ohne Krankenversicherung aufzubauen.
2012 wurden insbesondere in den Großstädten Athen und Thessaloniki weitere Sozialkliniken eröffnet. Laut einer Studie lag ihre Zahl 2012 landesweit bei 33, davon sieben in Athen und vier in Thessaloniki. Die Gründung vieler Sozialkliniken wurde durch die 2012 ins Leben gerufene Koordinierungsstelle Solidarität für Alle vereinfacht. Die Initiative, die von der damals noch linken Partei SYRIZA mitinitiiert wurde, unterstützte die Kliniken insbesondere durch Sachspenden. Ein großer Teil der Sozialkliniken wurde zudem durch die Kommunen unterstützt.
Gesundheitsbereich grundlegend transformieren
Die Forderung nach einer für alle zugänglichen Gesundheitsversorgung wurde durch Rufe nach einer Reform des staatlichen Gesundheitssystems ergänzt. Die Soziale Solidaritätsklinik Athen(KIFA) beispielsweise forderte die Einführung einer Pflichtversicherung für alle Bürger*innen. Eine sozialpolitische Wende erhofften sich viele Sozialkliniken vom Regierungswechsel in 2015. So erwarteten Mitglieder der MKIE von der SYRIZA-geführten Regierung, dass diese das Gesundheitswesen wieder aufbaut, sodass die MKIE ihre Funktion reduzieren oder sogar einstellen kann.
Neben denjenigen Sozialkliniken, die auf eine Reformierung des Gesundheitssystems abzielten, gab es auch einige wenige Projekte die den Gesundheitsbereich grundlegend transformieren wollten. Dazu zählt allen voran der Soziale Raum für die Gesundheit (KCI) in Athen. Die heute nicht mehr aktive Sozialklinik wurde bereits vor Beginn der griechischen Staatsschuldenkrise gegründet. Ihre Entstehungsgeschichte reicht bis zu den Dezemberprotesten 2008 zurück, als einige Protestteilnehmende in Athen die Arbeitsgruppe Versammlung für die Gesundheit gründeten.
Der Versuch, eine ‚andere Gesundheit‘ als Gegenkonzept zum staatlichen Gesundheitswesen zu entwickeln, mündete 2009 in der Besetzung eines leerstehenden Hauses, in dem neben anderen Sozialprojekten die Sozialklinik KCI errichtet wurde. Zunächst diente das Projekt als gesundheitliche Beratungsstelle und als Veranstaltungsort für Workshops und Diskussionen rund um das Thema Gesundheit.
Infolge der Krise und des daraus resultierenden Zusammenbruchs des staatlichen Gesundheitssystems fühlten sich die Mitglieder jedoch gezwungen, ihr Projekt zu transformieren. Ab Oktober 2011 bot das Team aus damals 10 Mitgliedern, darunter Ärzt*innen, Psychlog*innen und andere Freiwillige, zweimal Mal pro Woche eine kostenlose medizinische Versorgung in der Nachbarschaft an.
Direktdemokratische Strukturen
Wie alle anderen selbstorganisierten Sozialkliniken in Griechenland entwickelte das Projekt direktdemokratische Strukturen. So war das zentrale Organisations-, Entscheidungs- und Koordinierungsorgan der KCI die Vollversammlung. Diese tagte einmal pro Woche. Abgesehen von Gemeinsamkeiten in der Struktur und Arbeitsweise unterschied sich die KCI allerdings in mehreren Aspekten von anderen Sozialkliniken, was auf das politische Selbstverständnis der Projektgründer*innen zurückzuführen ist.
Diese stammten überwiegend aus der antiautoritären und anarchistischen Bewegung in Griechenland. So hatte das Projekt keinen formalen Status, lehnte jegliche Kooperation mit staatlichen Institutionen ab und finanzierte sich ausschließlich durch Spenden. Anders als die von Solidarität für Alle unterstützten Sozialkliniken behandelten die Mitglieder der KCI sowohl versicherte als auch nichtversicherte Patient*innen. Trotz dieses Gleichheitsprinzips waren Menschen mit rassistischem, nationalistischem, homophobem und faschistischem Gedankengut weder als Patient*innen noch als Mitglieder im Projekt willkommen.
Ein zentrales Ziel, dass die KCI-Mitglieder zudem verfolgten, war, die Patient*innen, darin zu bestärken, an dem Projekt aktiv zu partizipieren und eine maßgebliche Rolle in den Entscheidungen über ihre Leben und ihre Körper einzunehmen. Die Mitglieder glaubten, dass die aktive Partizipation im Projekt nicht nur die Patient*innen dazu befähigen kann, mehr Verantwortung für ihre eigene gesundheitliche Situation zu übernehmen, sondern auch zu einem neuen Bewusstsein beitragen könne. Den Großteil der Patient*innen scheint dieser Appell jedoch nicht zu einer breiten Partizipation am Projekt bewegt zu haben. Eine Ausnahme bildeten die Teilnehmenden einer von der KCI angebotenen Selbsthilfegruppe. Ursprünglich tauchten sie auf, um Unterstützung zu erhalten, nach einer Weile nahmen sie auch regelmäßig an den Vollversammlungen der KCI teil.
Ein weiteres Alleinstellungsmerkmal der Sozialklinik KCI war ihr Versuch, die üblicherweise bestehenden asymmetrischen Machtverhältnisse zwischen Ärzt*innen und Patient*innen zu dekonstruieren. Dies äußerte sich in der Praxis beispielsweise dadurch, dass die Ärzt*innen der KCI den Patient*innen Raum ließen, um ihre Bedürfnisse zu formulieren und um in den Entscheidungen über die eigene gesundheitliche Situation mit zu entscheiden. Auch trugen die KCI-Ärzt*innen keine weißen Kittel, die die Autorität von Ärzt*innen gegenüber Patient*innen repräsentieren. Die Behandlungen von Patient*innen betrachteten die Mitglieder als einen anthropozentrischen Prozess, an dem alle gleichberechtigt partizipieren.
Heute existiert die KCI nicht mehr. Verschiedene Gründe führten ihren zu ihrem Ende. Einige Mitglieder waren erschöpft oder hatten andere persönliche Beweggründe, das Projekt zu verlassen. Hinzu kamen interne Konflikte.
Zwischen Vereinnahmung und Radikalisierung
Entlastet wurde die Arbeit der Sozialkliniken durch eine in 2016 von der damaligen Regierung unter SYRIZA eingeführten Gesetzesänderung, die es den landesweit 2.5 Millionen Unversicherten ermöglichte, wieder in öffentlichen Krankenhäusern behandelt zu werden. Warum die meisten Sozialkliniken ihre Arbeit inzwischen beendet haben, hat allerdings einen anderen Grund. Die aktuelle Regierung unter der rechtskonservativen Nea Dimokratia hat die Arbeit der Sozialkliniken vor fünf Jahren per Gesetz verboten. Die meisten noch bestehenden Sozialkliniken in Griechenland sind daher inzwischen inkorporiert und operieren unter dem Dach der Kommunen.
Entsprechend komplementieren sie das öffentliche Gesundheitssystem vielmehr, als dass sie es in Frage stellen. Die Sozialklinik KIFA ging dabei einen anderen Weg. Die Gesetzesänderung veranlasste die Mitglieder dazu, den gemeinnützigen Verein Medizinisches Solidaritätszentrum Athen (MSA) zu gründen. Auf diese Weise können die Mitglieder heute zumindest einen Teil ihrer Arbeit fortsetzen. Dieser fokussiert sich auf die Ausgabe von Medikamenten an Geflüchtete.
Darüber hinaus gibt es in Athen heute zumindest noch eine Sozialklinik, die sich in Opposition zum Staat sieht, nämlich die Selbstorganisierte Gesundheitsstruktur Exarchias (ADYE). Sie wurde 2013 infolge der Krise von Mitgliedern der anarchistischen Bewegung gegründet und befindet sich im zentralen Athener Stadtteil Exarchia – einst Epizentrum des radikalen Widerstands. In ihren Prinzipien und ihrer Arbeitsweise ist sie der KCI sehr ähnlich. Ebenso wie das MSA hat die ADYE ihren Schwerpunkt inzwischen auf die medizinische Grundversorgung von Geflüchteten verlagert.
Erfahrungen der Direktdemokratie
Was die im Rahmen der Krisenproteste entstandenen Sozialkliniken vor allem hinterlassen haben, sind die Erfahrungen der Direktdemokratie und die daraus hervorgegangenen transformatorischen Potenziale. Ähnlich wie andere in der Krise entstandene selbstorganisierte Projekte boten die Sozialkliniken für viele Menschen in Griechenland eine Möglichkeit, die soziale Not im Alltag kollektiv zu bewältigen. Für Patient*innen ermöglichten sie eine kostenlose medizinische Grundversorgung. Ihren Gründer*innen und aktiven Mitgliedern gelang es darüber hinaus, eine andere Form der Gesundheit zu erproben, die auf den Prinzipien der Kollektivität, Partizipation, politischen Gleichheit, sozialen Inklusion und Solidarität basiert.
Vor allem aber trugen die Selbstorganisationserfahrungen zur Herausbildung eines neuen politischen Bewusstseins der Mitglieder bei. Diese entdeckten durch ihre aktive Partizipation ihre eigene Handlungsmacht und dass sie ihre Gesundheit und ihre Leben ein Stück weit in die eigenen Hände nehmen können. Diese Subjektivierungsprozesse können auch in Zukunft den Grundstein für neue Sozialproteste und die Etablierung direktdemokratischer Gegenentwürfe zu den immer weiter ausgehöhlten liberalen Demokratiemodellen des Kapitalismus legen.
Anm.d.Red.: Dieser Artikel basiert auf Feldforschungen, die die Autorin zwischen 2013 und 2016 in Griechenland für ihr Buch „Krisenproteste in Griechenland – Transformatorische Potenziale der Selbstorganisation“ durchgeführt hat. Das Buch ist im vergangenen Jahr beim Transcript Verlag erschienen (inkl. Open Access).