• Leben in der Matrix: In Weißrussland gibt es freien Internetzugang – aber gibt es auch Freiheit?

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    Wenn es um Internet und Demokratiebewegungen geht, liegen Lob und Kritik oft nicht weit auseinander: Die Facebook-Rebellion und die totale Netzüberwachung erscheinen als zwei Seiten ein und derselben Medaille. In Weißrussland, Europas letzter Diktatur, ist das Netz erstaunlich frei – um die Menschen im Glauben zu lassen, sie lebten in einer Demokratie? fragt die Bürgerrechtlerin und Berliner Gazette-Autorin Irina Vidanava. Ein Essay über das Gefühl, in der Matrix zu leben.

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    Wenn ich im Ausland unterwegs bin, kommt mir Weißrussland oft wie ein zurückgebliebener Ort vor. Mit seiner Planwirtschaft, Produktionsgenossenschaften und kommunistischen Denkmälern fühlt es sich an wie aus einem anderen Jahrhundert. Zwanzig Jahre Diktatur haben mich dazu gebracht zu denken, dass sich nichts verändert. Aber in Minsk wird deutlich, dass Weißrussland das 21. Jahrhundert betreten hat.

    Auch wenn es keine Demokratisierung gegeben hat, befindet sich das Land inmitten einer digitalen Revolution. In der Innenstadt laufen Studenten mit Kopfhörern in den Ohren und die Augen auf das Smartphone gerichtet an Lenins Statue vorbei. In meiner Nachbarschaft teilen sich HighTech-Büros Raum mit sozialistischen Altertümern. Junge Arbeitnehmer tippen auf ihren Tablets und lesen E-Books auf dem Kindle, während sie mit der von Sowjets gebauten U-Bahn fahren.

    Es ist ein verblüffender Kontrast, der einen Film von den Wachowski-Geschwistern wert wäre. Das Land, das von den Reportern ohne Grenzen als „Feind des Internets“ eingestuft wird, bringt Programmierer hervor, die weltweit gefragt sind. Eine Umfrage ergab kürzlich, dass diese Programmierer – die sehr gut bezahlt werden, um eine sogenannte „Befreiungstechnologie“ zu entwickeln – nicht an E-Demokratie und europäische Werte glauben.

    Viber, eine Anwendung, die das Telefonieren und Texten über das Mobiltelefon kostenlos anbietet, wurde in einem Land entwickelt, das fast das Schlusslicht bildet in den internationalen Rankings zur Meinungsfreiheit. Und Weißrusslands staatlich kontrollierte Wirtschaft besitzt eine führende, global aktive Softwarefirma, die an der New Yorker Börse notiert ist. Weißrussland, wo Regierungskontrolle allgegenwärtig ist, ist einer der größten „Lieferanten“ für Spam. Businessweek bezeichnet Europas letzte Diktatur als „High-Tech-Treibhaus“.

    Weißrussland holt auf

    Die digitale Revolution beeinflusst Weißrussland auf viele Arten. Die Regierung bewirbt ihre ökonomischen Früchte. Seit 2011 sind die Hightech-Exporte um das Dreifache gestiegen. Ein Jahr später ist Weißrussland eines der Top 30 Länder weltweit für die Bereitstellung von Offshore-Softwareentwicklung geworden.

    Technologie trägt auch auf andere Weise zur Entwicklung des Landes bei. 2012 ist Weißrussland 20 Plätze aufgestiegen im Index für Informations- und Kommunikationstechnologie der Weltbank und 11 Plätze im Knowledge Economic Index (KEI).

    Viel interessanter für mich als Demokratie-Aktivistin mit Spezialisierung auf die neuen Medien ist aber die Frage, ob diese neuen Technologien und Informationen auch für mehr Freiheit sorgen. Kürzliche Ereignisse, insbesondere der Arabische Frühling, lassen darauf schließen, dass Internet und die neuen Medien effektive Tools für demokratischen Wandel sein können. Wie Neos Hackerangriff in „Die Matrix“ ist dieser Prozess in Weißrussland getrieben von staatlicher Unterdrückung. Vor der Präsidentschaftswahl 2006 schloss das Regime unabhängige Printzeitungen und zwang sie damit zu einem Launch von Onlineversionen.

    Blogs, Internetforen, Online-Communitys, Nachrichten- und Informationswebseiten wurden beliebt während und auch nach der Wahl und den Protesten. Die gleiche Dynamik wirkte noch stärker bei den Präsidentschaftswahlen 2010. Ein weiterer manipulierter Prozess erreichte seinen Höhepunkt am 19. Dezember als „Blutiger Sonntag“, einem gezielten Polizeiangriff auf die Zivilgesellschaft und unabhängige Medien. Das brachte noch mehr Bürger zu den Onlinequellen, in einem solchem Ausmaß, dass diese erstmalig mit staatlich kontrollierten Zeitungen, Radio und TV konkurrierten. Facebook, Vkontakte und Twitter spielten eine wichtige Rolle bei der Meinungsbildung der Bürger, machten Nichtwähler zu Wählern undund mobilisierten die gegen Wahlunregelmäßigkeiten Protestierenden.

    Als die digitalen Medien siegten

    Der digitale Durchbruch geschah während der Krise vor drei Jahren, als die Online-Leserzahlen in den Himmel schossen. Unabhängige Nachrichtenquellen im Internet konterten effektiv die staatliche Propaganda und wurden von über einer halben Million Lesern täglich verfolgt. Zum ersten Mal begann die Bevölkerung den unabhängigen Medien mehr zu vertrauen als den staatlichen Medien. Trotz jahrzehntelanger Schließung von unabhängigen Mediendiensten und der Unterdrückung von Journalisten hat das Regime die Kontrolle über das Reich der Informationen verloren.

    Über die letzten zwei Jahre hinweg haben unabhängige und oppositionelle Nachrichtenwebseiten die Kategorie Massenmedien des nationalen Internet-Ranking-Dienstes Akavita dominiert. Ein Kollege von mir hat es treffend formuliert: „Wenn heutzutage etwas in Weißrussland passiert, dann machen die Leute ihren PC an – nicht den Fernseher.“

    Das Internet, mit seiner Interaktivität und Anonymität (oder zumindest deren Illusion) hat die Zahl der Weißrussen stark erhöht, die objektive Informationen erhalten und hat dadurch den Raum für eine öffentliche Debatte vergrößert. Unabhängige Umfragen zeigen, dass mehr und mehr Weißrussen die Gebote der staatlichen Propaganda hinterfragen.

    Seit dem brutalen Vorgehen im Dezember 2010 und dem ökonomischen Zusammenbruch 2011 ist das Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Medien von 53 auf 28 Prozent gesunken. Trotz ihrer rosigen Aussichten und optimistischen Verkündungen glauben weniger Weißrussen, dass die Regierung die Probleme des Landes lösen kann. Unabhängige Onlinemedien haben eine Schlüsselrolle gespielt, sie haben gezeigt, dass unser „Kaiser keine Kleider“ trägt.

    Internetforen, Blogs und soziale Netzwerke sind eine große Küche geworden

    Das Internet bringt diejenigen zusammen, die unzufrieden mit dem Regime sind. Das ist besonders wichtig in einem Land, in dem eine Versammlung von mehr als drei Leuten als eine nicht gebilligte Massenaktion angesehen wird und von der Polizei aufgelöst werden kann. Für unsere Generation der digitalen Dissidenten sind Internetforen, Blogs und soziale Netzwerke eine große Küche geworden, wo sie in Verbindung treten können, Gleichgesinnte finden und sich über die Autoritäten lustig machen können, Fragen stellen, Meinungen teilen, Pläne diskutieren und neue zivile Aktionen organisieren können.

    Das wurde deutlich bei der Reaktion auf den ökonomischen Zusammenbruch während des Sommers 2011, als ein Angriff gegen die Erhöhung der Gaspreise und eine Reihe von stummen Straßenprotesten über Gruppen bei Facebook und Vkontakte organisiert wurden. Aber die Euphorie über diesen Anstieg von Onlineaktivismus hielt nicht lange an, denn das Regime reagierte mit einem weiteren Angriff. Das Zusammentreffen der Polizei mit friedlichen Massen an klatschenden jungen Menschen auf der Straße, nächtliche Razzien in den Apartments von jungen Administratoren der sozialen Netzwerke und die langen Unterhaltungen von KGB-Agenten mit studentischen Aktivisten über ihre Aussagen in persönlichen Blogs ließen Weißrussland wie die lebendig gewordene Matrix wirken.

    Zur Zeit scheint es, als hätten die Gummiknüppel die virtuellen Aktivisten niedergeschlagen. Die Protestwelle wurde auf Eis gelegt, einige Internetaktivisten wanderten aus, die Zahl der Mitglieder in oppositionellen Gruppen in den sozialen Netzwerken sank und die Hoffnung, die neuen Medien könnten ein Katalysator für den „Weißrussischen Frühling“ sein, verschwand. Die Lücke zwischen virtuellem und Offline-Aktivismus wird größer: Obwohl die Zahl der Internetnutzer und Abonnenten von sozialen Netzwerken gestiegen ist, sowie die Zahl der Likes und geteilten Inhalte für Posts, die zivile Beteiligung vertreten, ist die Zahl der tatsächlichen Teilnehmer an Demonstrationen und anderen Aktionen gleich geblieben oder sogar gesunken.

    Auf sozialen Netzwerken sagten so zum Beispiel 20.000 Menschen, sie planten an der jährlichen Tschernobyl-Marsch der Opposition im April teilzunehmen – weniger als 1.500 sind am Ende da gewesen. Trotz weitreichender Kommunikation über das Internet, kamen zum Marsch vor allem die alten Unterstützer, die die letzten zehn Jahre bereits an dieser und anderen Demonstrationen teilgenommen haben. Unter dem Blickwinkel, dass Straßendemonstrationen, auch von der Regierung zugelassene, üblicherweise in Verhaftungen und Strafen enden, kann dieses Ergebnis mit der Angst der Menschen erklärt werden.

    Die sozialen Medien als Überdruckventil?

    Ähnliche Verhaltensweisen können aber auch in anderen, weniger politischen Situationen beobachtet werden. Vor einiger Zeit teilte ein bekannter weißrussischer Autor, Redakteur und Medienexperte seine Facebook-Studie, die ihn das Potential von sozialen Netzwerken überdenken ließ. Vor allem im Hinblick auf die Mobilisierung des eigenen virtuellen Freundeskreises. Er fand auf der Straße ein Kätzchen, nahm es mit nach Hause und fütterte es. Da er aber bereits eine Katze hatte, die den Neuankömmling nicht tolerierte, postete er auf Facebook ein Foto des süßen Kätzchens mit einem Hilfeaufruf.

    In weniger als einem Tag generierte der Post über 3.000 Klicks, 30 Likes, er wurde 20 Mal geteilt, es gab viele Kommentare – aber nicht ein einziges Adoptionsangebot. Seine Schlussfolgerung war, dass diejenigen, die mit Hilfe von sozialen Netzwerken zivile Kampagnen starten wollen, bedenken sollten, dass diese Netzwerke womöglich nur eine leere Blase sind, gefüllt mit Likes und Kommentaren, aber ohne richtige Substanz.

    Das Internet als Freiheitsblase?

    Ein bekannter weißrussischer Blogger bezeichnete die sozialen Medien als ein Überdruckventil, das hilft Frustrationen abzulassen. Es erlaubt Dissidenten sich online Luft zu machen, ohne zu einer wirklichen politischen Aktion zu führen. Durch ihre virtuelle Unterstützung denken die Internetbürger vielleicht sogar ihre bürgerliche Pflicht erfüllt zu haben, ohne auch nur das Haus zu verlassen.

    Doch ist das wirklich so? Der Gründer von Weißrusslands größtem Internetportal hat eine Erklärung, die viel näher an der simulierten Welt der Matrix liegt. Er spekulierte, dass das Regime BYnet (Anm. d. Red.: das „weißrussische Internet“) eine relativ unkontrollierte Existenz erlaubt, weil es den Menschen den Eindruck vermittelt, dass sie frei sind, indem sie sich von der Realität des täglichen Lebens in einer Diktatur abgrenzen.

    Letztendlich sind viele Weißrussen mit einer Online-Freiheit zufrieden, die ihnen erlaubt, oppositionelle Webseiten zu lesen, ihre Meinung zu äußern und virtuellen Petitionen zu unterschreiben und sogar frei zu wählen. Diese Distanz zwischen virtuellem und wirklichen Aktivismus zu überbrücken ist die ernsthafteste Herausforderung der weißrussischen Demokratiebewegung, insbesondere mit einem neuen ökonomischen Abwärtstrend und den anstehenden Präsidentschaftswahlen.

    Wie ein einfacher Arbeit zum Internet-Star wurde

    So frustrierend wie das Internet auch sein kann, es bleibt der freieste, lebendigste und kreativste öffentliche Ort in Weißrussland. Es bietet einen unbegrenzten Fluss an Informationen, einer großen Vielfalt an Meinungen, vielfältige Möglichkeiten der Meinungsäußerung und die Möglichkeit für fast jeden hervorzutreten. Im Juli letzten Jahres wurde Ruslan Mirzoeu, ein einfacher Arbeiter aus Minsk mit einer schwierigen Vergangenheit (Drogenmissbrauch und eine Bewährungsstrafe) zum „BYnet“-Star, nachdem er ein paar Clips über das tägliche Leben in seiner Fabrik auf YouTube veröffentlichte.

    Randvoll mit schwarzem Humor und unangenehmen Einblicken in einer von Weißrusslands Vorzeigeindustrien wurden seine „Chroniken einer Fabrik“ auf führenden unabhängigen Webseiten gepostet und von Hunderttausenden gesehen. Ein politischer Kommentator bemerkte: „Diese Amateurberichte haben mehr als alle Aktivitäten der Opposition in den vergangenen Jahren dazu beigetragen der Öffentlichkeit vor Augen zu führen, was wirklich hinter den Wänden unserer eingebildeten Stabilität steht.“

    Die Machthaber brauchten nicht lange, um auf den neuen Internetstar aufmerksam zu werden: ein paar Tage später wurde Mirzoeu aus der Fabrik entlassen. Aber im August veröffentlichte er einen neuen Film, der die Kehrseite des städtischen Lebens in einem der Vororte von Minsk zeigt, mitsamt der Armut, den Straßenkämpfen, Alkoholikern und Drogenabhängigen. Dieses Mal wurde er verhaftet und für Fluchen in der Öffentlichkeit zu sieben Tagen Haft verurteilt. Staatliche TV-Kameras filmten die Anhörung von Gericht und in den Abendnachrichten kommentierte ein Staatsbeamter, bei dem Fall ginge es nicht um grobe Sprache in der Öffentlichkeit, sondern um die Bestrafung von jemandem, der dafür bekannt sei, soziale Probleme zu manipulieren.

    Etwa zur gleichen Zeit wurde der private Computer eines Bloggers in Svetlagorsk konfisziert, nachdem dieser online ein Video der Luxusvilla des Chefs der örtlichen Verwaltung gepostet hatte. Ebenfalls musste ein Dramatiker an einem Minsker Theater eine Strafe zahlen und wurde daraufhin entlassen, weil er einen kritischen Kommentar auf Facebook über die unangemessenen Handlungen der Polizei verfasste. Interessanterweise wurden in diesen drei Fällen jeweils Staatsbeamte des Regimes angegriffen.

    Erfolgreiche Unterdrückung von Dissidenten

    Diese Reihe von Ereignissen führten bei einigen Experten zu Äußerungen über eine neue Art von Unterdrückung in Verbindung mit dem Internet. Statt einzelne Seiten zu blockieren, bestraft das Regime Bürgerjournalisten, die online arbeiten. Für mich sieht es eher so aus, als würde das Regime die gleiche Strategie einer gezielten Unterdrückung anwenden, die bereits auf anderen Gebieten zur erfolgreichen Unterdrückung von Dissidenten geführt hat.

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    Diese Taktik scheint aber nicht ganz so gut zu funktionieren im Internet, mit seinen Millionen Nutzern und der Vielzahl an Tools. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis ein gesperrtes Video auf einer anderen Plattform wieder auftaucht oder zensierte Informationen mithilfe der neuen Technologie verbreitet werden. In dieser virtuellen Schlacht befindet sich das Regime in der Defensive, nahezu keine ihrer Bemühungen zur Erhöhung ihrer Onlinepräsenz hat sich als effektiv erwiesen.

    Ich weiß aus erster Hand, dass die neuen Technologien Demokratie unterstützen können, wenn sie von Ideen getrieben sind. Als mein Print-Jugendmagazin 2005 geschlossen wurde, entwickelten wir mit „34“ Weißrusslands erstes Multimediamagazin, dass auf CD und online erschien. Als das Regime unabhängigen Zeitungen die Berechtigung zum Druck entzog und andere von der staatlich kontrollierten Verteilung ausschloss, begannen diese Onlineversionen ihrer Zeitungen ins Leben zu rufen.

    Sie unterstützten damit den digitalen Durchbruch, der ein paar Jahre später stattfand. Als demokratische Medienaktivisten müssen wir immer einen Schritt voraus sein, wenn wir den Polizeistaat effektiv angreifen wollen. Das Regime hat die Macht, wir haben Courage und Kreativität, die durch die neuen Technologien nur verstärkt werden. Wie Neo helfen sie auch mir an eine Welt zu glauben, in der alles möglich ist.

    Anm.d.Red.: Das Bild oben zeigt eine Satellitenaufnahme von Minsk (NASA); das Bild weiter unten zeigt eine Satellitenaufnahme von Weißrussland (NASA). Der Text erschien in polnischer Fassung in Res Publica Nowa (3/2013) und in englischer Fassung in Eurozine. Dieser Artikel basiert auf der Rede „Diskurse der Modernisierung“ anlässlich der dritten jährlichen Konferenz „Partnerschaft für Freie Sprache“ vom 25.-27.Oktober 2013 in Kiew. Die Konferenz wurde organisiert von Eurozines Partner „Res Publica Nowa“ aus Polen in Kooperation mit „Krytyka“ aus der Ukraine. Der Text ist Teil von „Res Publica Nowa“s Veröffentlichung „Technologie und Technokraten“.


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