An jenem Tag vor circa zwei Wochen hat sich dann doch mehr getan, als man vermuten musste. Die Phonoverbaende haben ein altes Jammerlied angestimmt. Michael Haentjes, Vorsitzender der Phonoverbaende ruft wieder einmal auf: “Die fortschreitende Digitalisierung kreativer Inhalte wie Musik, Filme oder Buecher erfordert dringend eine Neubewertung des Urheberrechts. Vom Kopieren koennen Kuenstler nicht leben, deshalb brauchen wir eine breite Debatte zum Schutz geistigen Eigentums in der digitalen Welt.” [Quelle].
Ich frage mich, was passiert da seit Jahren. Die Debatte ist laengst in vollem Gange, freilich nicht immer im Sinne der Vorstellungen der Phonoverbaende. Vielleicht sollten die Phonoverbaende einfach mal in die laufenden Debatten einsteigen und sich den Positionen stellen, statt sie fuer sich reklamieren zu wollen. Am gleichen Tag hat der Bundestag den >Gesetzentwurf zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums< behandelt. Diese Lesung fand ihrerseits beim VUT [Verband unabhaengiger Tontraegerunternehmen] ein positives Echo. Unter dem Titel >Geschichte wird gemacht, es geht voran< darf man in der Pressemeldung lesen: >Die gestrige Debatte im Bundestag hat gezeigt, dass das Spannungsfeld zwischen Kultur und Wirtschaft, in dem sich auch die Musikbranche bewegt, von der Politik nun wahrgenommen wird. Besonders erfreulich ist, dass zahlreiche Teilnehmer der Debatte erkannt haben, dass entscheidende Impulse in der Musikwirtschaft von den ueberwiegend kleinen Firmen kommen, die eng mit den Kuenstlern zusammenarbeiten.< [Quelle]
Eine differenzierte Analyse der Bundestagsdebatte legte das Muenchner Institut fuer Urheber- und Medienrecht in Muenchen vor und bringt es mit abweichenden Meinungen innerhalb der Koalition zusammen. Damit ist der Chronistenpflicht erst einmal Genuege getan. Fuer mich ist wichtig, dass man offenbar am Richetrvorbehalt in Sachen Herausgabe von Providerdaten festhalten will. Am Ende wird man sich sicher darueber klar werden muessen, welches Rechtsgut hoeher zu bewerten ist, Urheberrecht oder Datenschutz [Unverserhrtheit des Menschen]. Ich wuesste, was ich waehlte.