Aufteilung des Internet: Medienkonzerne und Öffentlich-Rechtliche ziehen an einem Strang

Welche Vereinbarungen aus der analogen Ära werden im Zuge der Digitalisierung in Frage gestellt? Welche Regeln gelten im Internet? Antworten darauf suchen vor allem auch die Schwergewichte der Wirtschaft. Sie kämpfen um die Vormachtstellung. Nun haben sich die Größen der Medienbranche in einer beispiellosen „Deutschen Content Allianz“ auch mit den Öffentlich-Rechtlichen zusammengetan. Eine gesellschaftliche Schieflage entsteht, die sich nicht zuletzt sprachlich äußert. Der Medienjournalist Stefan Niggemeier unternimmt eine bissige Analyse.

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In der „Deutschen Content Allianz“ haben sich die Dieter Gornys dieses Landes zusammengeschlossen. Sie versuchen, sich vor dem Ertrinken zu bewahren, indem sie sich gegenseitig umklammern und das Wasser beschimpfen.

Es fiele mir leichter, ihnen dabei zuzusehen, wenn nicht ARD und ZDF ohne Not zu ihnen ins lecke Boot gestiegen wären — zwei Institutionen, die nicht zuletzt aufgrund ihrer Finanzierung durch das Volk in einer fundamental anderen Position sind, was die Herausforderung betrifft, sich in einer digitalen Welt professionelle kreative und journalistische Produktionen leisten zu können.

Insbesondere die WDR-Intendantin und amtierende ARD-Vorsitzende Monika Piel scheint sich aber zu einer Überlebensstrategie entschlossen zu haben, die auf dem Gedanken beruht, dass dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nichts passieren kann, solange er sich nur eng genug an seine natürlichen Gegner kuschelt. Die Interessen der Gebührenzahler müssen demgegenüber im Zweifel zurückstehen.

Jedenfalls hat die „Deutsche Content Allianz“, die man vielleicht treffender als den Verband der urheberrechteverwertenden Industrie bezeichnen könnte, die Bundesregierung dazu aufgefordert, das ACTA-Abkommen unverzüglich und unverändert zu unterzeichnen. Es sagt schon viel aus, dass die „Deutsche Content Allianz“ ACTA als ein „Abkommen zum Schutz vor Internetpiraterie“ bezeichnet — dass sich die „Piraterie“, mit der sich der Vertrag beschäftigt, keineswegs auf das Internet beschränkt, verschweigen die beteiligten Verbände im Sinne einer klareren Desinformation.

Verräterische Sprache

Inhaltlich ist zum Streit um ACTA an anderen Stellen reichlich gesagt worden; ich möchte hier vor allem die verräterische Sprache in diesem Dokument würdigen. Die ganze hilflose Traurigkeit offenbart schon die Überschrift: „Deutsche Content Allianz fordert Bundesregierung zur konsistenten Positionierung zum Urheberrecht auf“. Man muss sich das bildlich vorstellen, Monika Piel und Dieter Gorny auf einer Demonstration vor dem Kanzleramt, in den Händen identische Plakate mit der Aufschrift: „Mehr Konsistenz wagen!“

Die vage und harmlos klingende Forderung steht in Wahrheit für einen Wunsch, wie er radikaler kaum sein könnte: Urheber-, oder genauer: Verwertungsrechte sollen durchgesetzt werden ohne lästige Abwägung mit anderen Rechten, mit denen sie kollidieren. Mit irgendeiner „konsistenten Positionierung“ ist exakt diese Positionierung gemeint — konsistent in ihrer Absolutsetzung eines Interesses.

Die „Deutsche Content Allianz“ fordert weiter laut ihrer Pressemitteilung: „Es seien jetzt eindeutige Signale notwendig, die Reform anpacken und durchsetzen zu wollen, da sonst die Gefahr einer Kluft zwischen der deutschen Kreativwirtschaft und den Gruppen unserer Gesellschaft, die den Schutz des geistigen Eigentums als einen Angriff auf die Freiheit im Internet diskreditierten, bestehe.“

Ignorieren wir einmal die Problematik des Begriffes vom „geistigen Eigentums“ an sich, der eine Vergleichbarkeit mit tatsächlichem Eigentum suggeriert, die von der Content-Lobby politisch gewollt, aber in vielerlei Hinsicht irreführend ist. Abgesehen davon also: Ist das nicht rührend?

Die Rechtindustrie sorgt sich, dass sich da womöglich, vielleicht, wenn man nicht aufpasst, in Zukunft eine Kluft auftun könnte. Als wäre diese Kluft nicht längst ein gewaltiger Canyon. Als würde es helfen, wenn die Bundesregierung „eindeutige Signale“ geben würde, Reformen „anpacken“ zu wollen. Und als würde sich die Kluft dadurch verringern, dass der Gesetzgeber auf der einen Seite des Grabens ein Flatterband als Absperrung zieht.

Freud hat zugeschlagen

Die „Deutsche Content Allianz“ diskreditiert berechtigte Sorgen um die Freiheit des Internets als Diskreditierung. Und dann beteuert sie: „Diese Freiheit sei ein hohes, unbestrittenes Gut, solange sie nicht als Rechtlosigkeit interpretiert werde.“ Da hat vermutlich Freud zugeschlagen. Niemand — außer vielleicht die Musikindustrie in ihren feuchtesten Träumen — käme auf die Idee, Freiheit als Rechtlosigkeit zu interpretieren.

Freiheit im Internet wäre ja in ihrer extremsten Interpretation gerade das Recht, alles zu tun, was man will. Die Autoren wollten wohl sagen, Freiheit sei gut, solange sie nicht als Gesetzeslosigkeit interpretiert werde. Nicht einmal das ist ihnen gelungen.

Nun wird die „Deutsche Content Allianz“ geradezu selbstkritisch: „Von der Kreativwirtschaft müsse offenbar in diesem Zusammenhang noch stärker als bisher vermittelt werden, dass sie mit dem für alle Kreativen und die Vermittler ihrer Werke existenziellen Schutz des geistigen Eigentums keineswegs Barrieren in der digitalen Internetwelt errichten wolle, sondern es zusammen mit zeitgemäßen Angeboten längst als unverzichtbare Zukunftssicherung begriffen hätte.“

Hat jemand eine Idee, worauf sich das kleine „es“ beziehen könnte, das die „unverzichtbare Zukunftssicherung“ (wessen?) darstellt? Es, das „geistige Eigentum“? Es, das hier ungenannte Internet? Die Content-Industrie braucht geistiges Eigentum zusammen mit zeitgemäßen Angeboten? Sie braucht das Internet zusammen mit zeitgemäßen Angeboten? Was?

Kinder klauen wie die Raben?

Weiter im Text: „Gerade bei einer Generation, in der viele ohne jedes Unrechtsbewusstsein für „digitalen Diebstahl“ aus Schule und Elternhaus in die große Welt des Internets entlassen worden seien, verlange dies viel Aufklärung und vor allem Diskussionsbereitschaft, wie sie die vor knapp einem Jahr gegründete Deutsche Content Allianz bereits bei ihrer Gründung öffentlich angeboten hatte.“

Ich weiß nicht, welche Generation die „Deutsche Content Allianz“ genau meint. Ich ahne aber, welche Generation da schreibt, wenn sie das Bild bemüht von Kindern, die „aus Schule und Elternhaus in die große Welt des Internets entlassen“ wird. Es ist ein vielfach perfides Bild: Es behauptet, dass die Kinder klauen wie die Raben. Es gibt Eltern und Lehrern die Schuld, dass die Kinder angeblich klauen wie die Raben. Und es stellt das Internet selbst als verkommenen Ort dar, in den die Kinder umziehen, nachdem sie die bürgerlichen Institutionen verlassen haben.

Der letzte Absatz ist mein Lieblingsabsatz: „Die Vertreter der Deutschen Content Allianz kritisieren, noch gelte für zu viele der Schutz des geistigen Eigentums und die Freiheit im Internet als unüberbrückbare Kluft. Das schlage sich auch in der praktischen Politik durch ein Auseinanderdriften von Medien– und Netzpolitik nieder. Politik, Medien und Gesellschaft seien gemeinsam aber einmal unter der Überschrift „Konvergenz“ angetreten. Auch wenn dies stets eine besondere Herausforderung dargestellt habe, dürfe man es nun nicht aus den Augen verlieren, argumentieren die Köpfe der Deutschen Content Allianz.“

Die Konvergenz hat angerufen – für Sie

Politik, Medien und Gesellschaft sind gemeinsam einmal unter der Überschrift „Konvergenz“ angetreten. Das muss selbst in der Phrasenwelt eines Markus Schächter ein rekordverdächtig quatschiger Satz sein. Man wüsste so gerne, wo sie alle, wir alle, angetreten sind. Und wofür. Und wer die Überschrift gemacht hat. Und ob es auch eine Unterzeile gab. Und natürlich überhaupt, wer oder was da mit wem oder was konvergiert?

Unterdessen befindet sich übrigens Frau Piel in Verhandlungen mit den Zeitungsverlegern, den Online-Journalismus in Deutschland aufzuteilen: In Video und Audio, wofür die Öffentlich-Rechtlichen zuständig wären, und Texte, was die Verlage machen würden. – Frau Piel? Die Konvergenz hat angerufen für Sie. Sie möchte ihre Überschrift zurückhaben.

Immerhin stellen ARD, ZDF, Privatsender, Produzenten, Musikindustrie, Filmwirtschaft, Buchhändler und GEMA am Ende noch einmal gemeinsam fest, das sie „es“ nicht aus den Augen verlieren wollen. Was auch immer damit gemeint sein mag.

Hinter den Kulissen

Diese Erklärung ist ein aufschlussreiches Dokument. Es macht anschaulich, in welchem Maße ein Verein, der behauptet, für die Existenz hochwertiger Inhalte zu stehen, nicht einmal in der Lage ist, selbst einen Inhalt zu formulieren, der verständlich, sprachlich richtig und inhaltlich korrekt ist. Die Presseerklärung ist mit all ihrem Sprachmüll und ihrer Gedankenlosigkeit ein Dokument der Hilflosigkeit.

Aber ich fürchte, so niedlich es wirkt, wie ungelenk da die Branchengrößen mit Förmchen werfen, so hart ist in Wahrheit der Druck, den sie hinter den Kulissen auf die Politik ausüben. Die „Deutsche Content Allianz“ bezieht sich in ihrer Pressemitteilung sogar zustimmend auf einen Brief diverser Verbände an Abgeordnete des EU-Parlaments, der mit zutiefst antidemokratischer Haltung die Proteste gegen ACTA skandalisierte.

Das größte Ärgernis aber bleibt für mich, dass die öffentlich-rechtlichen Sender bei alldem mitmischen. Von Sascha Lobo kommt der treffende Satz: „Inhalte nennt man in Deutschland immer dann Content, wenn jemand damit Geld verdienen will.“ Was haben ARD und ZDF, deren Aufgabe es ist, von unseren Gebühren Programme für uns zu machen, in dieser „Content Allianz“ zu suchen?

Anm.d.Red.: Wir empfehlen an dieser Stelle einen Kommentar Felix Stalders über die europaweiten Demonstrationen gegen ACTA. Stefan Niggemeiers Beitrag erschien zuerst im Blog des Verfassers und ist dort rege diskutiert worden.

5 Kommentare zu “Aufteilung des Internet: Medienkonzerne und Öffentlich-Rechtliche ziehen an einem Strang

  1. “Diese Erklärung ist ein aufschlussreiches Dokument. Es macht anschaulich, in welchem Maße ein Verein, der behauptet, für die Existenz hochwertiger Inhalte zu stehen, nicht einmal in der Lage ist, selbst einen Inhalt zu formulieren, der verständlich, sprachlich richtig und inhaltlich korrekt ist.”

    das ist stark!

  2. ein interessanter Kommentar auf den Nachdenkseiten:

    “Im WDR gärt es, und zwar seit langem. Ob es um die schleichende Boulevardisierung des Fernseh-Nachrichtenmagazins Aktuelle Stunde geht oder den Abbau von lokaler Berichterstattung im Hörfunk: vor allem die Mitarbeiter des Senders, die ihre Aufgabe als kritische Wächter in Nordrhein-Westfalen noch ernst nehmen wollen, fragen sich, ob sie den richtigen Beruf gewählt haben. Die größte ARD-Anstalt verliert unter der Ägide ihrer Intendantin Monika Piel (Jahresgehalt 2009: 308.000 Euro) immer mehr an Anspruch und journalistischem Profil. Gleichzeitig scheint es, als räume Monika Piel als derzeitige ARD-Vorsitzende auch noch bundesweit wichtige Bastionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zugunsten der privaten Verleger.”

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=12301

  3. Pia Ziefle hat sich diese DCA auch mal vorgenommen, in einem offenen Brief:

    Liebe “Deutsche Content Allianz”.

    Wir kennen uns noch nicht – darf ich vorstellen, ich bin Urheberin.
    Ihr seid, wenn ich das richtig sehe, jeder für sich Teil der Verwertunsgkette? Kein Urheber also.
    Ich bin schon ziemlich lange Urheberin, mal angestellt, mal frei, ganz früher Autorin von Drehbüchern für digitale Produktionen (1999 ein ganz schön weites Diskussionsfeld, weil nicht mal klar war, ob Multimediaprodukte nicht vielleicht doch “nur” Datenbanken sind…) und heute schreibe ich Blogbeiträge, Zeitungsbeiträge und sogar ein Buch in einem Publikumsverlag (den ich ausdrücklich NICHT meine mit meinem Text hier!) findet sich auf meiner Liste.
    Ihr seht, ich habe in mannigfaltiger Weise Kontakt zu Verwertern, kenne buy-out-Situationen, viele Debatten rauf und runter über Schöpfungshöhe, etc.
    Seit ein paar Jahren bin ich im Internet, und beliefere das Netz mit Inhalten. Freiwillig und unentgeltlich, sieht man von dem kurzwährenden flattr-Experiment ab. Das mache ich gerne, das mache ich, weil ich das so entschieden habe und weil ich gerne teile.
    Das Netz ist in weiten Teilen, in unvorstellbar weiten Teilen ein Geben, diesem Teil der Netzgemeinde fühle ich mich innig verbunden. (Dass man dabei nur eigene Inhalte gibt und ansonsten mit Verweisen arbeitet, ist natürlich klar).

    Kommen wir zur Diskussion um ACTA. Schon gleich zu allererst: Ich finde es unbedingt nötig, internationale Abkommen zu erarbeiten, online und offline. Ich finde es auch unbedingt nötig, Eigentum zu schützen, geistiges Eigentum zweifle ich nicht an, und dass man nicht einfach kopieren darf, nur weil es so leicht geht, habe ich hinlänglich erklärt.

    ABER:

    Warum bekomme ich einen Knoten ins Hirn, wenn ich mit Vertretern abstruser Thesen im Netz über den Unterschied zwischen Verwertungsrechten und Urheberrechten diskutiere, und genau denselben Knoten, wenn ich beispielsweise solche Statements zu verstehen versuche?

    Warum spricht die Deutsche Content Allianz von Urheberrechten, und meint Verwertungsrechte?

    Noch bis gerade eben bin ich davon ausgegangen, dass es sich lohnt und richtig ist, in den Dauerdebatten im Netz immer wieder auf die Verwerter zu verweisen – aber nun bin ich mir da nicht mehr sicher. Habe ich die Rolle der Verwerter nicht doch ein bisschen zu stark idealisiert? Gerade aus der Sicht der Urheberin, die ihre Werke verkauft sehen will durch die Verwerter? Ist es nämlich nicht doch ein bisschen ungewöhnlich von einer Gruppierung, die sich “Content Allianz” nennt, wenn sie sich zartfühlend um die Reform des Urheberrechtes kümmern möchte, eines Rechtes, das sie gar nicht hat? Muss ich also zugeben, dass da was dran ist an der teils recht harschen Kritik im Netz an der “Content Mafia?”

    Ich will das nicht glauben.

    Aber Ihr habt mich auf den Geschmack gebracht. Ich will auf jeden Fall eine Reform des Urheberrechts: die Stärkung des Urhebers nämlich. Ich will die maximale Gestaltungsfreiheit von Verträgen zwischen Urhebern und Verwertern und ich möchte Handlungsfreiheit haben für den Urheber, auch nach Abschluss eines Verwertungsvertrages darüber verfügen zu können, in welcher Form er sein Werk teilen möchte.
    Ganz im Sinne des Netzes.

    Ihr werdet der Wahrheit ins Auge blicken müssen, dass das Netz nicht nur voller raffgieriger HabenHabenSchreihälse ist, nicht nur voller Tauschbörsen und illegaler Downloader, sondern auch voller Menschen, die im Kulturgedanken auch die Teilhabe der anderen sehen. Wer auf welche Art Zugang zur SELBSTerschaffenen Kultur haben darf, muss Entscheidung eines autonomen Urhebers bleiben. Es sei denn, er legt die Entscheidung darüber in Eure Hände.

    Das wird nicht Euer Geschäftsmodell zerstören, es wird nur ein wenig die Gewichte verschieben. Es wird nicht mehr ausreichen, im Kassenhäuschen eines Publikationskanals zu sitzen und Bons zu sortieren. Ihr werdet ganz neu die Gelegenheit bekommen, Euch zu bewerben bei den Urhebern, damit wir Euch unseren Content überlassen. Ihr werdet uns beweisen müssen, dass Ihr in der Lage seid, den Markt (den wir ziemlich gut kennen), in unserem Sinne zu bedienen. Denn sonst geben wir Euch unseren Content nicht mehr, sondern publizieren und verwerten das auf selbst ausgedachten Plattformen im Netz einfach selber (dass ICH das mal sagen werde, hätte ich bis heute früh eigentlich auch nicht gedacht).

    Ihr möchtet also immer noch die Urheberrechte stärken? Nur zu!
    Aber seid bitte so nett und benennt das was Ihr vorhabt genau und exakt, und stellt uns und den vielen zahlenden Kunden gegenüber klar, was Ihr möchtet. Präzise und einfach nachvollziehbar, ohne Euch auf so hehre Dinge wie “Schutz des geistigen Eigentums” oder ähnliche Floskeln zurückzuziehen.
    Es geht um Geld – es geht um Hoheiten – alles verständlich. Aber tut nicht so, als wäre das alles nur zum Besten oder gar im Sinne der Urheber. Vielen Dank.

    Für die Transparenz: ich veröffentliche derzeit im Ullsteinverlag, und bin Gründungsmitglied bei D64.

    http://www.denkding.de/2012/02/liebe-deutsche-content-allianz/

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